Vereins- und Versammlungsgesetz

Die Vereins- und Versammlungsfreiheit als zentrales Grundrecht der österreichischen Rechtsordnung hat eine lange Tradition. Während das Vereinsgesetz 2002 neu erlassen wurde, ist das Versammlungsgesetz 1953 bloß eine Wiederverlautbarung des Versammlungsgesetzes von 1867. In diesem Jahr erging das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, das beide Grundrechte ausdrücklich gewährte. Studien und Kommentar aus dem 19. Jahrhundert sind für das Grundverständnis der Vereins- und Versammlungsfreiheit daher immer noch relevant. Davon abgesehen ist es interessant, sich mit den damaligen Ansichten und Problematiken zu beschäftigen. Dies ist auch ein Grund, das 1894 im Selbstverlag des Verfassers erschienene Buch „Vereins- und Versammlungsgesetz“ in unserer Serie „proLIBRIS-GESCHICHTE“ unverändert nachzudrucken.