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Staatsschutz oder Datenschutz?

Die Vereinbarkeit präventiver Datenbearbeitung zur Wahrung der inneren Sicherheit mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

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In der heutigen Zeit der Terrorismusbekämpfung wird dem Schutz der inneren Sicherheit vermehrt Priorität eingeräumt, selbst unter Einschränkung der Freiheit und der Grundrechte. Dabei manifestiert sich das Spannungsfeld aktueller denn je in der Gegenüberstellung von Datenschutz und Staatsschutz. Die vorliegende Arbeit zeigt auf, inwiefern präventiv Daten durch den Staat bearbeitet werden können, ohne die Verfügungsmacht des Einzelnen über die persönlichen Daten zu verletzen. Sie folgt dabei der klassischen Grundrechtsprüfung, wobei der Grundrechtsschutz gemäss Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention im Zentrum steht. Die Untersuchung umfasst Geschichte, Judikatur und aktuelle Rechtsentwicklung. Das Werk richtet sich dabei an alle Interessierten in Wissenschaft, Rechtsprechung und Praxis.

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Staatsschutz oder Datenschutz?, Martin Sigrist

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2014
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