Lizenzkartellrecht

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Die Wirkungen des Lizenzvertrags im Wettbewerb sind ambivalent: Einerseits wird das Potenzial zur Marktbeherrschung, die schon vom Vertragsgegenstand – von rechtlich oder faktisch geschützten Immaterialgüterrechten – ausgehen kann, durch Parteiabsprachen zusätzlich gesteigert. Andererseits werden dem Lizenzvertrag auch wettbewerbsfördernde Wirkungen zugeschrieben. Entsprechend erfährt der Lizenzvertrag eine Sonderbehandlung im Kartellrecht. Schrittmacher für die Entwicklung des Lizenzkartellrechts sind vor allem die USA und die EU. Jenen Rechtsordnungen können sich Schweizer Unternehmen schon aufgrund des Auswirkungsprinzips nicht entziehen. Die vorliegende Publikation analysiert nicht nur jene Rechtsordnungen, sondern auch deren Einfluss auf das Lizenzkartellrecht in der Schweiz. Sie zeigt insbesondere auf, wie sich dieses – autonom – weiterentwickeln lässt.