Nikolaus Bosch Libros

Durch den grundlegenden Beschluß des BGH zur Frage der Verwertbarkeit einer ohne Belehrung erfolgten Beschuldigtenvernehmung ist die Diskussion um Wesen und Anwendungsbereich des nemo tenetur-Grundsatzes wieder entfacht worden. Ein neuer Problemschwerpunkt hat sich dabei infolge einer zunehmenden Verlagerung polizeilicher Ermittlungen auf verdeckte Informationserhebungsmethoden ergeben. Der Autor nimmt dies zum Anlaß, die unterschiedlichen Ansätze zur Inhaltsbestimmung des nemo tenetur-Prinzips einer grundlegenden Revision zu unterziehen. Im ersten Teil werden die Schwächen verfassungsrechtlicher Begründungsmodelle des nemo tenetur-Grundsatzes aufgezeigt. Der Verfasser legt dar, warum diese nicht geeignet sind, zur Lösung konkreter Einzelfragen beizutragen. Dreh- und Angelpunkt einer widerspruchsfreien Inhaltsbestimmung kann nur eine funktionale Interpretation des Grundsatzes sein. Im zweiten Teil werden unter Berücksichtigung kommunikationstheoretischer Modelle auf der einen und formaler Konzeptionen auf der anderen Seite die Grundlagen für eine funktionale, prozeßzielorientierte Auslegung gelegt. Im letzten Teil wird anhand einzelner Problemkreise auf Inhalt bzw. Grenzen der Aussage- und Mitwirkungsfreiheit eingegangen. Der Autor erörtert Fragen der Strafzumessung, Beweiswürdigung und -verwertung und zeigt die besonderen Anforderungen auf, die an eine Beweiserhebung durch Sachverständige oder private Dritte zu stellen sind.

Dieses Übungsbuch soll den Studierenden für strafrechtliche Übungen, Abschlussklausuren, Hausarbeiten und Examensklausuren ein kompakter Wegbegleiter sein. In der Neuauflage schließen sich den ausführlichen Erläuterungen zur Methodik der Fallbearbeitung 21 vollständig überarbeitete bzw. neue Fälle mit Musterlösungen, Übersichten, Tipps und Hinweisen an. Das Lehrbuch enthält einen zusätzlichen Abschnitt zur strafprozessualen Zusatzfrage.

Sind unsere Lebensmittel so schlecht oder werden sie bloß schlecht geschrieben? Die Lebensmittel, die Bedingungen ihrer Herstellung, ihre Zusammensetzung, ihre werbliche Darstellung, die Kritik von Verbraucherschutzverbänden an der Lebensmittelbranche – all das war in den letzten Jahren besonders medienpräsent; dies allerdings ganz gewiss nicht immer zum Vergnügen der Lebensmittel-Hersteller und ihrer Branche. Nun forciert seit einiger Zeit auch die Politik den Ansatz einer aktiven Verbraucherinformation über Lebensmittel. Weitgehend ungeklärt ist dabei, welche Folgen die vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz finanziell geförderte Initiative „Klarheit und Wahrheit“ und das neue Verbraucherinformationsgesetz haben: Wird dadurch die Macht der Verbraucher oder der Einfluss der Medien vergrößert? Anliegen des zweitägigen Symposiums der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht an der Universität Bayreuth war es, aktuelle Entwicklungen und Probleme im Bereich der medialen Berichterstattung über Lebensmittel aufzuzeigen und rechtlich zu analysieren. Journalisten, Juristen, Medienwissenschaftler, Historiker, Wirtschaftsbeteiligte und Verbraucherschützer referierten und diskutierten zu diesem hochaktuellen Thema und zeigten Lösungsvorschläge auf. Der vorliegende Tagungsband verschafft einen Überblick über die Vorträge des Symposiums.

Jugendmedienschutz ist ein gesellschaftliches Anliegen – im Informationszeitalter mehr denn je. So haben die durch den zunehmenden Einsatz moderner Informationstechniken geänderten Anforderungen dazu geführt, dass der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag neben das Jugendschutzgesetz getreten ist. Er soll Kinder und Jugendliche vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die deren Entwicklung beeinträchtigen können, schützen. Schon lange wird jedoch diskutiert, ob der durch den Staatsvertrag gewährte Schutz noch adäquat ist. Die in diesem Band von Nikolaus Bosch und Stefan Leible gesammelten Beiträge beleuchten das Thema aus unterschiedlichen Blickrichtungen. Die Abhandlungen von Christian von Coelln, Sibylle Gierschmann, Hermann Eicher, Eric Hilgendorf, Jochen Koubek, Hans Kudlich, Gabriele Schmeichel und Wolfgang Schulz geben damit wichtige Impulse für die Diskussion nach dem Scheitern des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags.

Der strafrechtliche Schutz des geistigen Eigentums hat durch EU-Maßnahmen und völkerrechtliche Verträge zur Stärkung gewerblicher Schutzrechte an Bedeutung gewonnen. Transnationale Vereinbarungen bieten detaillierte Vorgaben für den strafrechtlichen Rechtsschutz. Die Autoren der Beiträge erörtern, welche Hindernisse für einen einheitlichen Schutzstandard überwunden werden müssen. Die enge Verzahnung von Urheber-, Marken- und Patentstrafrecht mit der zivilrechtlichen Durchsetzung wird durch die Kooperation zwischen Geschädigtenvertretung und Strafverfolgungsbehörden verstärkt. Es werden die Auswirkungen der Nebenklageberechtigung, der Hinzuziehung im Ermittlungsverfahren und der „privaten Rechtshilfe“ auf das strafprozessuale Verfahren betrachtet. Aus rechtsstaatlicher Sicht gibt es Bedenken hinsichtlich der Funktionalisierung des Strafverfahrens zu zivilrechtlichen Zwecken. Zudem wirft der Blankettcharakter der Strafnormen Fragen zur Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe auf. Die Notwendigkeit, eigenständige Maßstäbe im Patent- und Urheberstrafrecht zu entwickeln, wird eingehend untersucht. Schließlich ist eine Abstimmung mit verwandten Teilgebieten des Strafrechts erforderlich, etwa im Hinblick auf den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vor unbefugten Bildaufnahmen.

Frontmatter -- Vorbemerkung -- Inhaltsübersicht -- 1. TEIL. Einführung -- 2. TEIL. Delikte gegen Rechtsgüter des einzelnen -- 1. KAPITEL DELIKTE GEGEN HÖCHSTPERSÖNLICHE RECHTSGÜTER -- 2. KAPITEL Delikte gegen übertragbare Rechtsgüter (Vermögen) -- 3. TEIL Delikte gegen Rechtsgüter der Gesamtheit -- 1. KAPITEL Delikte gegen überstaatliche Rechtsgüter -- 2. KAPITEL Delikte gegen staatliche Rechtsgüter -- Schrifttum zum Studium des Strafrechts, Besonderer Teil -- Paragraphenregister -- Sachregister -- Backmatter