Britta Rehder Libros

Der Band untersucht, wie europäische Rechtsprechungsverbünde wirken und welche Prägekraft sie auf die nationale Policy-Entwicklung und die Grundrechte in Europa haben. Der Gerichtshof der EU und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte werden weltweit geschätzt. Doch nur ihre Interaktion mit nationalen Gerichten und anderen Akteuren kann ihre Macht erklären. Wie Gerichte zwischen Kooperation und Konkurrenz interagieren und unter welchen Bedingungen Rechtsprechung Politikfelder maßgeblich prägen kann, wird theoretisch und empirisch untersucht. Anhand der Strukturen, Formate und Formen des Verbunds lassen sich Interaktionsmuster im Datenschutz, Arbeitsrecht, Patentrecht, Religionsfreiheit, Persönlichkeitsrechten, Sicherheitspolitik, Asyl, Rüstung, Wirtschaft und Unternehmenskontrolle erkennen. Alle Autoren arbeiten seit Langem zum Verhältnis von Recht und Politik.

Gerichte treffen politische Entscheidungen. Folglich kann Rechtsprechung als politischer Prozess untersucht werden, in dem Interessen, Ideen und Machtressourcen eine Rolle spielen. Britta Rehder untersucht den Beitrag des Bundesarbeitsgerichts zur Entstehung und Entwicklung des deutschen Tarifrechts und illustriert, wie sich zentrale Rechtsnormen im historischen Zeitverlauf wandeln und mit welchen Mitteln dieser Wandel initiiert und durchgesetzt wird.

Interessengruppen sind neben staatlichen Akteuren wesentlicher Bestandteil des Policyprozesses. Zugleich schaffen Form und Inhalt politischer Entscheidungsprozesse Rahmenbedingungen für Struktur und Handeln von Interessengruppen und führen zu spezifischen Konstellationen von staatlichen Akteuren und organisierten Interessen. Der Vergleich zwischen den Interessenvermittlungsstrukturen unterschiedlicher Politikfelder in der Bundesrepublik und in ausgewählten europäischen Länden aus der Perspektive von Verbände- und Policyforschung zielt darauf, sowohl den Beitrag verschiedener politikfeldspezifischer Akteurskonstellationen zur Lösung von politischen Steuerungsproblemen als auch die Rückwirkungen der institutionellen Gegebenheiten in verschiedenen Politikfeldern auf Netzwerkkonstellationen, Verbändesysteme sowie auf innerverbandliche Strukturen und Willensbildungsprozesse zu bestimmen. Die Beiträge des Bandes untersuchen darüber hinaus, wie staatliche und verbandliche Akteure auf die gegenwärtigen Veränderungen und Herausforderungen der Interessenvermittlungsstrukturen reagieren, wie sich die Strukturen der Interessenvermittlung verändern und welche Folgen sich daraus für die Problemlösungsfähigkeit der Politik und die Leistungsfähigkeit der Verbände ergeben.

In den 90er Jahren etablierte sich in deutschen Unternehmen als neue Form der Vereinbarung das betriebliche Bündnis für Arbeit. Darin treffen Betriebsparteien interne Maßnahmen zur Sicherung von Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit. Die Spielräume geltender Flächentarifverträge werden dabei voll genutzt, gedehnt oder bisweilen überschritten. Britta Rehder untersucht anhand betrieblicher Bündnisse in Großunternehmen, ob diese das System der Flächentarifverträge bedrohen oder ob den Gewerkschaften die Mitgestaltung gelingt.