Ulrich Denzel Libros

Zum WerkDas neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz v. 16. Juli 2021 wird im Wesentlichen am 1.1.2023 in Kraft treten. Es ist von Unternehmen anzuwenden, die in der Regel mindestens 3000 Arbeitnehmer im Inland beschäftigen. Eine Absenkung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer erfolgt zum 1.1.2024 auf 1000.Ziel des Gesetzes ist die Einhaltung und der Schutz der Menschenrechte durch Vermeidung von Risiken, die im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit entstehen können.Die gesetzlich normierten Sorgfaltspflichten umfassen zunächst die Ermittlung der Risiken (Kinderarbeit, Verstoß gegen Arbeitsschutz, Schädigung der Umwelt u.a.m.), sodann die Risikoanalyse im Hinblick auf die eigene Tätigkeit, Erarbeitung von Maßnahmen, Überprüfung der Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen, schließlich ein Beschwerdesystem und der öffentliche, für jedermann einsehbare Bericht über das unternehmerische Handeln im Hinblick auf die Menschenrechte.Verstöße gegen die Sorgfaltspflichten, die die gesamte Lieferkette erfassen, haben weitreichende Folgen wie z.B. den Ausschluss von öffentlichen Aufträgen, Eintragung in spezielle Register und Bußgelder.Unternehmen, die unter den Anwendungsbereich des Lieferkettengesetzes fallen, stellen bereits jetzt konkrete Überlegungen zur Risikoanalyse sowie zu den organisatorischen Maßnahmen an.Das Werk hilft den Unternehmen dabei. Es behandelt neben den neuen Sorgfaltspflichten und den originär aus dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz folgenden Pflichten der Unternehmen und der Compliance hiermit auch die Implikationen für alle Rechtsgebiete, die vom Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz als Querschnittsmaterie berührt werden. Dazu gehören etwa arbeits-, kartell-, wettbewerbs-, gesellschafts- und organhaftungsrechtliche Aspekte sowie vergabe-, straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Themen und das Verwaltungsverfahren. Auch die zivilrechtliche Haftung, Themen des IPR und IZPR und auch europarechtliche Aspekte werden behandelt.Vorteile auf einen Blick zugeschnitten auf die unternehmerische Praxis mit konstruktiven Hinweisen für die Praxis zeigt, welche und wie die notwendigen Schritte zur rechten Zeit erfolgen ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Unternehmensberatung.

Das Werk vergleicht das materielle Untersagungskriterium der europäischen und der US-amerikanischen Fusionskontrolle und greift damit die infolge der GE/Honeywell Entscheidung der Europäischen Kommission entstandene Debatte auf. Dabei werden Unterschiede bereits bei der Untersuchung der ökonomischen und wettbewerbspolitischen Hintergründe der beiden Systeme festgestellt, die anhand einer umfassenden Analyse der Behörden- und Gerichtspraxis der beiden Systeme zu den fünf Bereichen Oligopolkontrolle, vertikale Zusammenschlüsse, konglomerate Zusammenschlüsse, Sanierungsfusion und Efficiency Defense vertieft werden. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit ist die Darstellung und Bewertung der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 mit ihrer Einführung des »SIEC-Tests« als neuem europäischem Untersagungskriterium, sowie der hierzu von der Europäischen Kommission erlassenen Leitlinien zur Bewertung horizontaler Zusammenschlüsse. Nach Einschätzung des Autors werden die bestehenden Unterschiede durch die Neuregelung der europäischen Fusionskontrolle höchstens relativiert, nicht aber beseitigt.