Kurt Graulich Libros

Das Sicherheitsrecht des Bundes regelt den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, die Bekämpfung internationalen Terrorismus sowie den Schutz des Luftverkehrs vor Entführungen und terroristischen Anschlägen. Zentrale Behörden sind die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst. Die Bundespolizei ist für Gefahrenabwehr, Verbrechensverhütung, Grenzschutz und Luftsicherheit zuständig. Das Bundeskriminalamt unterstützt die Landespolizeien bei der Verbrechensbekämpfung mit internationaler Relevanz und arbeitet gegen internationalen Terrorismus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst analysieren relevante Informationen zur Sicherheit Deutschlands. Der Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung zentraler Gesetze wie das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz und weitere sicherheitsrechtliche Regelungen. Es werden relevante Fragestellungen für Praktiker behandelt und die entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, wird umfassend ausgewertet. Verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis, richtet sich das Werk an Juristen der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes sowie an Richter und Rechtsanwälte.

Die Terroranschläge seit dem 11. September 2001 stellen eine neuartige Bedrohung für westliche Gesellschaften dar. In der außenpolitischen Reaktion demokratischer Staaten gibt es zwei Alternativen: den Niedergang des Islamismus als politische Ideologie zu fördern oder offensiv in die islamische Welt zu agieren. Innenpolitisch hat sich die Sicherheitsarchitektur tiefgreifend verändert, oft zum Nachteil der Freiheitsräume. Eine zentrale Frage ist, welche Eingriffe in die Freiheitsrechte Zivilgesellschaften hinnehmen müssen, um ein höheres Maß an Sicherheit zu erlangen, und welche Alternativen bestehen. Eine interdisziplinäre Projektgruppe an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften hat die Motivationen und Ziele des islamistischen Terrorismus sowie langfristige strategische Gegenmaßnahmen untersucht. Zudem wird aufgezeigt, wie die erweiterten Befugnisse der Sicherheitsdienste einer verstärkten rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen werden können. Die Beiträge behandeln Themen wie Islam und Staatlichkeit, weltweiten Terrorismus, neue Bedrohungsszenarien, Justizgewährung, den Präventionsstaat, das Sicherheitsversprechen des Staates, Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit sowie Staatsräson in Deutschland.