Claudia Harnisch Libros

KurzbeschreibungDie Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) hat im Jahr 2007 die zulassungstechnischen Teile der altbekannten Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) abgelöst. Seither wurde sie bereits sieben mal geändert und zudem eine erste Ausnahmeverordnung erlassen. Unserer aktuelle Neuerscheinung enthält die vollständige Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung – FZV), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Juli 2009, inklusive sämtlicher Anlagen sowie die Erste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom Juni 2008.

InhaltsverzeichnisVerfassung des Freistaates Sachsen (Auszug) Kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen: * Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) * Verordnung des Staatsministeriums des Innern zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO SächsGemO) * Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) * Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung der Landkreisordnung (DVO SächsLKrO) * Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) * Sächsisches Gesetz über die Zuständigkeiten der Großen Kreisstädte (SächsGrKrZuG) * Verordnung über die Zuständigkeiten der Großen Kreisstädte (SächsGrKrZuVO) Verwaltungsneuordnung 2008: * Gesetz zur Neugliederung der Landkreise (Sächsisches Kreisgebietsneugliederungsgesetz – SächsKrGebNG) (Auszug) * Gesetz zur Regelung des Mehrbelastungsausgleiches (Sächsisches Mehrbelastungsausgleichsgesetz 2008 – SächsMBAG 2008) * Gesetz zur Übertragung von Aufgaben auf kreisangehörige Gemeinden Kommunale Wirtschaft, Kommunalabgaben: * Gesetz über kommunale Eigenbetriebe (Sächsisches Eigenbetriebsgesetz – SächsEigBG) * Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) * Verordnung über Freistellungen von kommunalwirtschaftlichen Genehmigungspflichten (Kommunalfreistellungsverordnung – KomFreiVO) * Verordnung über das kommunale Prüfungswesen (Kommunalprüfungsverordnung – KomPrüfVO) Wahlen: * Gesetz über die Kommunalwahlen (Kommunalwahlgesetz – KomWG) * Verordn

Inhaltsverzeichnis* vollständige Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) * Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung – KomHKV) * Verwaltungsvorschrift über die produktorientierte Gliederung der Haushaltspläne, die Kontierung der kommunalen Bilanzen und der Ergebnis- und Finanzhaushalte sowie über die Verwendung verbindlicher Muster zur Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (VV Produkt- und Kontenrahmen) mit allen Anlagen Der Titel im praktischen DIN A4-Format ist eine ideale Arbeitshilfe für all diejenigen, die sich mit dem kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen befassen.

Inhaltsverzeichnis* Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) * Gesetz Nr. 1021 über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) * Gesetz zur Aussetzung und Erweiterung kommunalrechtlicher Vorschriften (Art. 8 des Gesetzes Nr. 1514) * Standardflexibilisierungsgesetz (StaflexG) * Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens im Saarland * Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO) * Eigenbetriebsverordnung (EigVO) * Verordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften der Gemeinden und Gemeindeverbände * Jahresabschlussprüfungsverordnung * Saarländische Kommunalbesoldungsverordnung * Gesetz Nr. 987 über Ehrensold für ehrenamtliche Bürgermeister, Beigeordnete und Amtsvorsteher * Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher * Verordnung über die Vergütung an Protokollführer in Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und Ausschüsse * Verordnung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an hauptamtliche kommunale Wahlbeamte und sonstige Behördenleiter * VO-Aufwandsentschädigung * Kommunalabgabengesetz (KAG) * Bekanntmachungsverordnung (BekVO) * Kommunalwahlgesetz (KWG) * Stellenobergrenzenverordnung (StellobVO)

Inhalt: die vollständige aktuelle Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO); die relevanten Auszüge der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der am 24. November 2007 geltenden Fassung; Auszüge aus der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) und dem Sächsischen Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG); Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – SächsKomHVO-Doppik) inkl. Anlage; Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen (Sächsische Kommunale Kassen- und Buchführungsverordnung – SächsKomKBVO); Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen im Freistaat Sachsen (VwV Haushaltssystematik Kommunen – VwV KomHSys) inkl. Anlagen Redaktionsschluss: 31. März 2009

KurzbeschreibungIm Januar 2009 sind die Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung (BGBl. I S. 27) sowie die Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung (BGBl. I S. 29) in Kraft getreten. Aus diesem Grund ist eine neue, aktualisierte Auflage der Textausgabe zur Fahrerlaubnis-Verordnung erforderlich geworden. Wie bereits in der Erstauflage sind die umfangreichen Änderungen der FeV vom Juli 2008 sowie diejenigen vom Januar 2009 in Fußnoten nachgewiesen, welche es ermöglichen, die aktuellen Änderungen nachzuvollziehen. Außerdem sind sämtliche Anlagen der FeV im vollen Umfang abgedruckt. Neben dem Vorschriftentext der Fahrerlaubnis-Verordnung in der neuen Fassung ist ein Auszug des Straßenverkehrsgesetzes auf dem aktuellen Stand enthalten.

INHALT Bundesrecht: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) – Auszug; Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe; Jugendschutzgesetz (JuSchG); Jugendgerichtsgesetz (JGG) – Auszug. Landesrecht: Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern – Auszug; Gesetz zur Ausführung des Achten Buches des Sozialgesetzbuches – Kinder- und Jugendhilfe (Landesjugendhilfeorganisationsgesetz – KJHG-Org M-V); Verordnung über die Zuständigkeit des Landesjugendamtes nach dem Adoptionsvermittlungsgesetz (Adoptionsvermittlungszuständigkeitsverordnung – AdVermZustVO M-V); Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, der Freistellung ehrenamtlicher Mitarbeiter und der Fortbildung hauptberuflicher Fachkräfte und Mitarbeiter (Kinder- und Jugendförderungsgesetz – KJfG M-V); Landesverordnung über die Höhe der Landesförderung (Jugendförderungsverordnung – JuföVO M-V); Landesverordnung über Voraussetzungen, Verfahren und Umfang der Freistellung und der Arbeitsentgelterstattung sowie über die Höhe der zu diesem Zweck bereitzustellenden Landesmittel (Freistellungsverordnung – FrStVO M-V); Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (Kindertagesförderungsgesetz – KiföG M-V); Verordnung über die Anleitung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zur gesunden Lebensführung; Landesve

Das Recht des Wohngeldes wurde durch die Wohngeldnovelle zum 1. Januar 2009 umfassend reformiert. Die wichtigsten Änderungen umfassen eine vollständige Neufassung des Wohngeldgesetzes, die auf Entbürokratisierung, Vereinfachung an Schnittstellen mit Transferleistungsgesetzen und verbesserte Verständlichkeit für die Bürger abzielt. Zudem wurden die Wohngeldverordnung und das Wohnraumförderungsgesetz geändert, die Höchstbeträge für Miete und Belastung angehoben sowie Heizkosten pauschal berücksichtigt, gestaffelt nach der Anzahl der Haushaltsmitglieder. Die Wohngeldformel wurde angepasst, was zu einer Anhebung der Tabellenwerte um 8 Prozent führte. Weitere Anpassungen traten bereits im Dezember 2008 durch das Erste Gesetz zur Änderung des Wohngeldgesetzes und die Zehnte Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung in Kraft. Die Textsammlung enthält die Vorschriften des Wohngeldrechts in der Fassung vom 1. Januar 2009, einschließlich des Wohngeldgesetzes, der Wohngeldverordnung, des Wohnraumförderungsgesetzes sowie Auszüge aus weiteren relevanten Vorschriften. Die abgedruckten Gesetzgebungsmaterialien, darunter Entwürfe der Bundesregierung und Beschlussempfehlungen, bieten wertvolle Hintergrundinformationen und sind nützlich für die Einarbeitung in die neue Rechtslage.