Marco Stacher Libros

Die Schiedsgerichtsbarkeit hat sich als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit etabliert, insbesondere im internationalen Bereich, wo sie häufig zur Streitbeilegung eingesetzt wird. In Binnensachverhalten ist sie seltener, jedoch wird erwartet, dass die Binnenschiedsgerichtsbarkeit durch Regelungen in der ZPO an Bedeutung gewinnt. Dieses Buch richtet sich an Studierende und Juristen, die einen ersten Zugang zur Schiedsgerichtsbarkeit suchen. Es legt besonderen Wert auf die Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts und die Grundsätze des Schiedsrechts, aus denen Antworten auf zahlreiche Detailfragen abgeleitet werden können, die sowohl theoretisch als auch praktisch relevant sind. Zudem wird die Verbindung zwischen Vertragsrecht und prozessrechtlichen Aspekten erläutert, um ein besseres dogmatisches Verständnis der Schiedsgerichtsbarkeit zu fördern. Abgerundet wird das Buch durch relevante Texte für Schweizer Schiedspraktiker, darunter das New Yorker Übereinkommen, das 12. Kapitel des IPRG, den 3. Teil der ZPO, die Swiss Rules, die ICC Schiedsregeln sowie die IBA Guidelines on Conflicts of Interest in International Arbitration und die IBA Rules on the Taking of Evidence in International Arbitration.

Es ist umstritten, ob die Schiedsvereinbarung ein Prozessvertrag oder ein teils privat-, teils prozessrechtlicher Vertrag ist; sie der einen oder der anderen Vertragsart zuzuordnen erfordert, die Rechtsnatur ihrer Elemente zu bestimmen. Dabei zeigt sich zunächst, dass der Abschluss einer Schiedsvereinbarung nicht nur die Zuständigkeitsordnung gestaltet, sondern auch eigentliche Pflichten entstehen lässt, namentlich die Pflicht, (i) die Einleitung eines staatlichen Verfahrens zu unterlassen, (ii) bei der Bestellung des Schiedsgerichts mitzuwirken, (iii) sich am Kostenvorschuss zu beteiligen, (iv) den Schiedsspruch umzusetzen und - in begrenztem Umfang - (v) die Vertraulichkeit des Verfahrens zu wahren. Die Schiedsvereinbarung besteht demnach aus verschiedenen Elementen; und alle Elemente sind prozessual zu qualifizieren. Das Thema der vorliegenden Arbeit bietet deshalb auch die Gelegenheit, die Rechtsfigur des Prozessvertrags zu untersuchen; insbesondere zu prüfen, ob die erwähnten prozessvertraglichen Pflichten wie privatvertragliche Pflichten klagbar sind und ob ihre Verletzung einen Schadenersatzanspruch begründet.