Martin Holle Libros

Zum WerkDas geltende Lebens- und Futtermittelrecht ist inzwischen überwiegend durch unmittelbar geltendes Unionsrecht bestimmt. Es wird aber weiterhin durch nationale Gesetze vervollständigt. Die beiden für sämtliche Bereiche des Lebensmittelrechts geltenden grundlegenden Regelungswerke sind die VO (EG) Nr. 178/2002 (sog. BasisVO) und das bundesdeutsche Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Dabei regelt die BasisVO das allgemeine Lebensmittelrecht und enthält dazu grundlegende Anforderungen an Lebensmittel aus Gründen des Verbraucherschutzes und der Gefahrenabwehr. Dazu werden diverse zentrale Begriffe des Lebensmittelrechts definiert. Das LFGB bestimmt dagegen alle Produktionsstufen entlang der Food Value Chaine und gilt dabei für den Verkehr mit Lebensmitteln und mit Futtermitteln. Der neue Kommentar erläutert beide Regelungswerke und beleuchtet dabei deren systematischen Wechselbeziehungen.Der Kommentar ist als Erläuterungswerk für die lebensmittelrechtliche Praxis konzipiert. Wegen der EU-rechtlichen Vorgaben des Lebensmittelrechts berücksichtigt er insbesondere auch das Unionsrecht.Inhaltlich arbeitet das Werk alle grundlegenden Rechtsfragen des Rechts der Lebens- und Futtermittel, der Bedarfsgegenstände und der Kosmetika sowie des Vollzugs einschließlich der Strafbarkeit auf und bietet damit eine präzise und verlässliche Arbeitshilfe auf aktuellem Stand.Vorteile auf einen Blick Auf die lebensmittelrechtliche Praxis zugeschnittene Kommentierung Fachautoren als allen wesentlichen Bereichen des Lebensmittelrechts umfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung ZielgruppeDas Werk richtet sich Hersteller und Händler von Lebens- und Futtermitteln sowie an Aufsichtsbehörde, Verbände, Lebensmittelchemiker, Rechtsanwälte und Gerichte.

Private Regelwerke konkretisieren in vielfältiger Weise die staatlich gesetzten Vorschriften des Lebensmittelrechts. In Gerichtsverfahren kommt ihnen als antizipierten Sachverständigengutachten ein besonders hoher Beweiswert zu. Wegen des mit ihnen verbundenen faktischen Befolgungszwangs sind private Regeln in der unternehmerischen und behördlichen Praxis von herausragender Bedeutung. Die Arbeit unterzieht die privaten Regelwerke im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht einer verfassungs- und europarechtlichen Bewertung. Der Verfasser entwickelt Kriterien für eine grundrechtskonforme Verfahrensgestaltung privater Regelsetzung und beschreibt die verfassungsrechtlich gebotenen Mindestanforderungen an gesetzeskonkretisierende private Regeln. Ein weiterer Gegenstand der Arbeit sind die Folgen von Verstößen gegen diese Anforderungen für das Gerichts- und Verwaltungsverfahren. Sie vermittelt damit das für die praktische Arbeit unentbehrliche Hintergrundwissen über das Zusammenspiel von Rechtsvorschriften und den Normen privater Regelsetzer.

Die VO (EG) Nr. 1924/2006 regelt die Zulässigkeit von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben bei der Vermarktung von Lebensmitteln. Das zugrunde liegende Konzept des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt führt zu erheblichen Einschränkungen und erfordert eine detaillierte Prüfung der erlaubten Werbeaussagen. Die Grenzen dieser Regelungen sind oft unklar und in der Praxis schwer zu bestimmen, was sich trotz zehnjähriger Anwendung in einer wenig gefestigten und teils widersprüchlichen Rechtsprechung zeigt. Der Kommentar bietet umfassende Erläuterungen zu allen Bestimmungen der Health Claims-Verordnung und berücksichtigt aktuelle Rechtsprechung sowie Stellungnahmen und Leitlinien deutscher und europäischer Lebensmittelbehörden. Detaillierte Ausführungen zu Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis positiver Wirkungen und zur Zulässigkeit alternativer Formulierungen bieten wertvolle Hilfestellungen für Anwälte, Gerichte, Unternehmen, Überwachungsbehörden und Forschungsinstitute bei der rechtlichen Beurteilung von Lebensmittelwerbung. Vorteile umfassen praxisorientierte Behandlung alltäglicher Fragestellungen, vollständige Einbeziehung relevanter Verordnungen und aktuelle Auswertungen der neuesten Rechtsprechung. Zielgruppen sind Rechtsanwälte, Richter, sowie Abteilungen für Recht, Vertrieb, Marketing und Qualitätssicherung in der Lebensmittelwirtschaft, Überwachungsbehörden und Wissenschaftler.