Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software
Das Buch behandelt die rechtlichen Probleme der Nutzung von Open Source und Freier Software, insbesondere in der Industrie und Verwaltung. Es bietet Einblicke in aktuelle Rechtsprechung und Lösungen für zentrale Fragestellungen. Die 5. Auflage ist umfassend überarbeitet und berücksichtigt neue Lizenzen sowie aktuelle Diskussionen. Zielgruppe sind Fachleute aus Recht und Wirtschaft.
Mit Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht
Gewerbliche Schutzrechte fördern die Entwicklung und Verbreitung von technischen Innovationen und tragen zur Bewältigung der Herausforderungen unserer Zeit bei. Zentrale Branchen der europäischen Wirtschaft – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Das Buch bietet einen Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Die Diskussion um die Präverbien des Gotischen begann mit der Erkenntnis, dass Simplex und Kompositum oft keine unterschiedlichen Bedeutungen aufweisen. Stattdessen scheinen sie mit grammatischen Kategorien der griechischen Vorlage der gotischen Bibel verknüpft zu sein. Wilhelm Streitberg betrachtet die gotischen Präverbien, insbesondere ga-, als morphologisches Mittel zur Darstellung des perfektiven Aspekts, basierend auf Jacob Grimms Vergleich mit dem russischen Aspektsystem. Während einige seine Ergebnisse ablehnen, gibt es auch vermittelnde Positionen, die ga- als Mittel zur Ausdrucksweise der Aspektualität anerkennen. Die Fokussierung auf ga- hat jedoch die grundlegende morphologische Opposition zwischen Simplex und Komposita in den Hintergrund gedrängt. Andere Präverbien bilden ebenfalls synonyme Komposita und wechseln ähnlich mit ihrem Simplex. Das Simplex wird somit zum zentralen Untersuchungsgegenstand, da es die grammatische Opposition ausdrückt, während Präverbien auch zur Bedeutungsmodifikation dienen. Jedes Simplex kann ein synonymes Kompositum bilden, dessen Präverb mit der Bedeutung des Simplex übereinstimmt. Die Verwendung des Simplex konstituiert die Verbalbedeutung basierend auf der Rolle des Subjekts, während das Kompositum die Perspektive auf die Wirkungen der Verbalhandlung verschiebt. Die Publikation behandelt zudem das semantische Spektrum gotischer Präverbien, deren Etymologie und Lautgeschichte sowie p
SortG, GSortV, PatG, EPÜ
Der Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen ist in den letzten Jahren erheblich in Bewegung geraten. Patente auf biotechnologische Erfindungen überlagern zunehmend die traditionell für Pflanzenzüchtungen vorgesehenen Sortenschutzrechte. Zugleich entwickelt sich die Zulassung von landwirtschaftlich genutzten Pflanzen nach dem Saatgutrecht zu einem rechtspolitischen Konfliktfeld. Die vorliegenden Beiträge beleuchten den agrarrechtlichen Regelungsrahmen, zeigen die aktuellen Trends in der universitären und kommerziellen Pflanzenzüchtung und behandeln die rechtspolitisch kontroversen Fragen der Überlagerung von Sortenschutz-, Patent- und Saatgutrecht. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei den Voraussetzungen und Grenzen des Nachbaurechts von Landwirten.
Der allgemeine Rechtsgrundsatz ist ein bedeutender Normtypus im europäischen Privatrecht. Seit den 1950er Jahren nutzt der Europäische Gerichtshof allgemeine Rechtsgrundsätze, um das lückenhafte Gemeinschaftsrecht zu ergänzen und auszulegen. Zudem arbeiten verschiedene Wissenschaftsprojekte an der Sammlung rechtsvergleichend ermittelter Prinzipien. Diese Entwicklungen stellen jedoch nur einen Teil des umfassenden Phänomens dar, da Rechtsgrundsätze auch in nationalen Systemen und im Einheitsrecht eine zentrale Rolle bei der Rechtsfindung spielen. Axel Metzger entwickelt im Grundlagenteil des Buches eine einheitliche Terminologie und Typologie der allgemeinen Rechtsgrundsätze und beleuchtet deren erkenntnistheoretische Grundlagen. Es wird deutlich, dass Prinzipien auf einem Schluss von speziellen Rechtsregeln auf einen allgemeinen Grundsatz basieren. Die Anforderungen an induktive Schlussverfahren sind daher für die Untersuchung fruchtbar. Der Schwerpunkt liegt auf den verschiedenen Ebenen des europäischen Privatrechts, einschließlich des Rechts der Mitgliedstaaten, Gemeinschaftsrechts, Einheitsrechts und lex mercatoria. Der Autor analysiert die praktische Bedeutung von Rechtsgrundsätzen, die Methode ihrer Herleitung, ihre Funktionen sowie die Frage der rechtlichen Geltung und zieht zum Vergleich das Recht der Vereinigten Staaten heran.