Carsten Schucht Libros

Zum Werk Zentrale Regelungsgrundlage des öffentlich-rechtlichen technischen Arbeitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz, das neben der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel hat. Ergänzt wird dieses Gesetz durch zahlreiche zumeist auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen. Das Werk bietet deshalb neben der ausführlichen und fundierten Erläuterung des Arbeitsschutzgesetzes auch prägnante und praxisgerechte Kurzkommentierungen:der Betriebssicherheitsverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil),der Baustellenverordnung,der Lastenhandhabungsverordnung,der Persönlichen Schutzausrüstungen-Benutzungsverordnung,der Biostoffverordnung,der Lärm- und Vibrationsschutzverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil),der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung,der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge,der Verordnung über elektromagnetische Felderder Arbeitsstättenverordnung unddes Mutterschutzgesetzes (gesundheitsschutzrechtlicher Teil)Die Kommentierungen werden ergänzt durch eine instruktive Einführung zur Systematik und zu den verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen des Arbeitschutzrechts sowie durch systematische Darstellungen zu wichtigen ergänzenden Themen, wiePsychische Belastungen am Arbeitsplatz als Vorbemerkung zu § 5 ArbSchG,Betriebliche Mitbestimmung im ArbeitsschutzArbeitsmedizin undBerufliche Unfallversicherung. Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt den Kommentar durchgehend auf den Stand von Mitte 2020. Vertieft behandelt wurden die seit der Ausweitung des Schutzbereichs des Arbeitsschutzgesetzes auf psychische Belastungen vor allem durch die entsprechenden gewonnenen Erfahrungen. Zu berücksichtigen waren weiterhin die seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen Änderungendes ArbSchG durch die Anpassung an das Datenschutzrecht,der BaustellV zum Schutz vor ionisierender Strahlung,der ArbStättV u.a. Verordnungen durch die neuen Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung und unter Wegfall der BilschirmarbV,des Mutterschutz G unter Aufhebung der MutterschutzV.Weiterhin waren auch die Auswirkungen der Änderungen des Gefahrstoffrechts auf das Arbeitsschutzrecht zu berücksichtigen. Aktuell berücksichtigt sind die Auswirkungen von Corona auf den Arbeitsschutz. In die Kommentierungen eingearbeitet sind insbes. die Regelungen der neuen Corona-Arbeitsstättenrichtlinie. Zielgruppe Für Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Personalabteilungen, Arbeitgeber, Betriebsräte, Berufsgenossenschaften, Arbeitsschutzbehörden, Richter und Rechtsanwälte.

Das ProdSG setzt die europäische Produktsicherheitsrichtlinie in deutsches Recht um und bildet die Grundlage für weitere Verordnungen zur Umsetzung europäischer CE-Richtlinien. Es ist an den New Legislative Framework angepasst und berücksichtigt die Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentrale Begriffe und Vorgaben für Marktüberwachungsbehörden definiert. Das Gesetz verfolgt mehrere Ziele, darunter die Gewährleistung der Produktsicherheit und die Stärkung der Marktüberwachung in Deutschland.

Das neue Recht Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) ändert sich das Produktsicherheitsrecht grundlegend für alle Produzent: innen, Marktteilnehmer: innen und juristische Berater: innen. Denn die Verordnung führt nicht nur neue Regelungen über die Sicherheit der nicht-harmonisierten Verbraucherprodukte ein, sondern wirkt sich auch auf den harmonisierten Produktbereich aus. Der neue Handkommentar Der von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung aller Regelungen und die Einordnung der EU-Produktsicherheitsverordnung in das produktsicherheitsrechtliche Koordinatensystem. Die Darstellung legt nicht nur die juristischen Fragestellungen und Folgeprobleme der Einzelregelungen offen, sondern bietet zugleich praxistaugliche Antworten und Hinweise für die Bewältigung der neuen Herausforderungen. Die Schwerpunkte Anforderungen an nicht-harmonisierte Verbraucherprodukte Erweiterte Kriterien für die Sicherheit eines Produkts Bezüge zur Digitalisierung der Produkte (z. B. Cybersicherheit, Konnektivität, selbstlernende Produktfunktionen) Pflichten der Wirtschaftsakteure Zusätzliche Prozessanforderungen an die Wirtschaftsakteure Neue Meldepflichten bei Unfällen und Nichtkonformitäten Neue Anforderungen an Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen Verbraucherrechte als neue Folge eines Rückrufs Besonders wichtig Die neuen Vorschriften sehen neue und umfangreiche Pflichten beim Fernabsatz und für Online-Marktplätze vor. In Bezug auf die Marktplätze reichen sie von der Einrichtung einer verpflichtenden zentralen Kontaktstelle (Single Point of Contact) über die Pflicht, interne Prozesse in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen nach der EU-Produktsicherheitsverordnung zu implementieren, bis hin zur Pflicht, Kunden über Produktrückrufe zu informieren. Der neue Handkommentar beantwortet insoweit alle juristischen Fragestellungen für die Praxis. Höchste Fachkompetenz Die Herausgeber Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind erfahrene Rechtsanwälte, die sich auf das Produktrecht spezialisiert haben. Auch die Autor: innen sind ausgewiesene Expert: innen und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht: RA Dr. Ulrich Becker, Frankfurt | Johannes Daelen, LL. M., Berlin | RAin Kathrin Dingemann, Berlin | ORR Dr. Sebastian Felz, M. A., Bonn | RA Dr. Roland Hartmannsberger, FAVerwR, Düsseldorf | SyndikusRAin Claudia Herger, Künzelsau | RA Prof. Dr. Tobias Lenz, Köln | RA Dr. Florian Niermeier, Augsburg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RA Philipp Reusch, Berlin | RA Dr. Marc Ruttloff, Stuttgart | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | RAin Dr. Astrid Seehafer, M. Sc., Berlin | RA Prof. Dr. Eric Wagner, Stuttgart | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Prof. Dr. Thomas Wilrich, FAVerwR, Hochschule München Zielgruppen Unternehmensjurist: innen, Product-Compliance-Manager: innen, beratende Rechtsanwält: innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände

Die Neuregelungen Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) gilt unmittelbar und betrifft die Sicherheit aller Verbraucherprodukte im nicht-harmonisierten Bereich. Im Rahmen der 18-monatigen Übergangsfrist müssen sich alle Wirtschaftsakteure auf das neue Recht einstellen. Die Änderungen sind umfassend und lösen weitgehend das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ab. Die internen Qualitätsprozesse müssen vor dem Hintergrund einer Vielzahl neuer Vorgaben und Pflichten vielfach neu aufgestellt bzw. angepasst werden. Es drohen schnelle Reaktionen durch die Marktaufsichtsbehörden. Der Einführungsband Der Leitfaden von Schucht/Wiebe bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. Zum frühestmöglichen Zeitpunkt können anhand der klaren Struktur und verständlichen Sprache die relevanten Anforderungen und Pflichten geprüft und geschult werden. Die Umsetzung in die Produktions- und Qualitätsprozesse wird so erleichtert, das rechtliche Risiko von Anfang an minimiert. Die wichtigsten Themen Anwendungsbereich und Ziele Formelle und materielle Produktanforderungen Pflichten der Wirtschaftsakteure Besondere Anforderungen und Pflichten beim Fernabsatz Verbraucherrechte Durchsetzung und Sanktionen Auswirkungen auf andere produktbezogene Rechtsbereiche. Praxiswissen aus erster Hand Die beiden Autoren Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind ausgewiesene Experten im Produktrecht und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht. Zielgruppen Unternehmensjurist: innen, Product-Compliance-Manager: innen, beratende Rechtsanwält: innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände

Zum Werk Das neue, im Juli 2017 in Kraft getretene Funkanlagengesetz ersetzt das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen. Es dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/53/EU (Radio Equipment Directive, RED), welche Vorgaben für die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt umfasst. Es gilt damit für meisten Geräte, die Funksignale aussenden oder empfangen können, nicht aber etwa für Anlagen von Funkamateuren, auf Schiffen oder an Bord von Flugzeugen. Wegen der erheblichen Ausweitung der Nutzung von Funkanlagen und anderen weit über den Bereich der Telekommunikation hinaus (etwa in Kraftfahrzeugen oder Kühlschränken), kommt den neuen gesetzlichen Regelungen eine deutlich größere wirtschaftliche Bedeutung zu als dem bisherigen Funkanlagenrecht. Wesentliche Regelungsgegenstände des neuen Gesetzes sind: grundlegende Anforderungen an FunkanlagenInformations- und Registrierungspflichten für Händler und Herstellerdie Feststellung der EU-Konformitätdie CE-Kennzeichnungdie Marktüberwachung durch die BundesnetzagenturAnforderungen zur Kompatibilität mit ZubehörÜbergangsregelungen für Funkanlagen auf Grundlage bisheriger harmonisierter Normen Vorteile auf einen Blickerste Kommentierung zum neuen Gesetzgibt konkrete Antworten auf Fragen der Praxiswertet weiterhin maßgebliche Rechtsprechung aus Zielgruppe Das Werk richtet sich an Rechtsanwaltschaft und Gerichte sowie an Unternehmen, die Funkanlagen herstellen, vertreiben oder geschäftsmäßig einsetzen sowie die Bundesnetzagentur.

Die Generalklausel ist eine zentrale Norm im Polizei- und Ordnungsrecht und wird in der Fachliteratur als unverzichtbar erachtet. Sie ermöglicht die Anordnung von Gefahrenabwehrmaßnahmen, wenn der Gesetzgeber keine spezifischen Eingriffsgrundlagen bereitstellt. Trotz ihrer Bedeutung gibt es Unsicherheiten hinsichtlich des Anwendungsbereichs der Generalklausel. Während die Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe weitgehend einig ist, wird die grundlegende Frage des „Ob“ der Anwendung in der Rechtswissenschaft oft vernachlässigt. Der Autor untersucht die Reichweite der Generalklausel und beleuchtet insbesondere das Verhältnis zu Standardmaßnahmen, welches als zentrales Problem des Polizei- und Ordnungsrechts gilt. Er analysiert spezifische Normenkonkurrenzen und die unzureichenden Lösungen des Gesetzgebers. Anhand von sechs Referenzmaßnahmen wird detailliert dargelegt, unter welchen Voraussetzungen Verwaltungsgerichte die Generalklausel anwenden. Zudem werden verschiedene in der Literatur diskutierte Konzepte zur Abgrenzung zwischen Generalklausel und Standardmaßnahme vorgestellt. Der Autor entwickelt eine eigene Lösung, die eine Lücke im Diskurs über das Verhältnis dieser beiden Befugnistypen schließt und eine klare Handlungsanleitung für die Praxis bietet.

Sichere Maschinen, wasserdichte CE-Konformität, valide Dokumentationen und Rechtssicherheit bei Produkthaftungsfragen sind entscheidend für Hersteller, Importeure oder Händler von Maschinen. Das Buch erläutert, wie das öffentliche Produktsicherheitsrecht gemäß der EG-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) praktisch im Unternehmen umgesetzt werden kann. Die erfahrenen Autoren behandeln zahlreiche relevante Probleme im Zusammenhang mit der Rechtsanwendung und Umsetzung der Richtlinie. Sie bieten konkrete Handlungsempfehlungen zur Implementierung des Produktsicherheitsrechts. Dabei wird die Rolle des CE-Koordinators diskutiert und dessen Positionierung im Unternehmen erläutert. Weitere Themen sind die Abgrenzung zwischen vollständiger und unvollständiger Maschine, Bewertungskriterien für wesentliche Veränderungen von Maschinen sowie Organisation und Durchführung spezieller Audits zur Produktsicherheit. Zudem gibt es Anleitungen für interne Mitarbeiterschulungen. Häufig auftretende Fragen zur Maschinenrichtlinie werden anhand konkreter Beispiele beantwortet. Wichtige Rechtsprechungsfälle bieten ein besseres Verständnis der juristischen Hintergründe, sodass Sie optimal für die Absicherung der Konformität Ihrer Produkte gerüstet sind.