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Fabian Schmieder

    Auskünfte der Justiz über verurteilte Straftäter
    • Die Strafjustiz zieht oft das öffentliche Interesse an, da Unrecht und Schuld die Menschen faszinieren. Medienberichterstattung über Straftäter ist allgegenwärtig, und um Informationen zu erhalten, wenden sich die Medien an die Ermittlungsbehörden. Der Staat nimmt dabei eine besondere Rolle ein: Anders als in Gerichtsverfahren, wo er als Richter zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht agiert, muss er oft in die Grundrechte von Straftätern eingreifen, um den Informationsansprüchen von Medien und Dritten nachzukommen. Die Studie untersucht diese Rolle des Staates, beginnend mit der Verfassungsgerichtsjudikatur zum „Soldatenmord von Lebach“. Ziel ist es, zu klären, welche Informationen über verurteilte Straftäter vom Staat bereitgestellt werden müssen und wann der Schutz der Resozialisierung des Straftäters Vorrang hat. Dabei wird die verfassungsrechtliche Situation analysiert, insbesondere das Verhältnis der Grundrechte von Auskunftsbegehrenden und Straftätern. Die Rechtmäßigkeit von Eingriffen in die Grundrechte des Straftäters wird anhand der Eingriffsdogmatik geprüft. Es werden relevante Rechtsgrundlagen, wie medienrechtliche und strafprozessuale Normen, untersucht. Ein zentrales Ergebnis ist die Unterscheidung zwischen strafprozessualen Auskunftsnormen, die Eingriffe rechtfertigen, und anderen Normen, die auf diese zurückgreifen müssen. Die Studie präsentiert systematisch Kriterien für Entscheidungen der Staatsanwal

      Auskünfte der Justiz über verurteilte Straftäter