Anja Balitzki Libros

Focusing on the evolving significance of humanitarian law in international contexts, this seminar paper examines the implications of contemporary conflicts, such as the Iraq war, and the tensions between radical Islamic groups and Western nations. It highlights a societal shift towards anti-war sentiments, particularly concerning the impact on civilians and innocent lives. The paper reflects on the growing urgency for legal frameworks that address these humanitarian concerns in light of current global events.

This seminar paper analyzes the relationship between patent and competition law in the pharmaceutical sector, focusing on the implications of the Lelos Case and parallel trade. It discusses the ECJ's decision and its impact on the principle of exhaustion, while briefly addressing relevant market conditions and research costs.

Der Appellate Body der WTO hat in seinem Jahresbericht 2008 den Fall China Auto Parts behandelt, in dem ein unaufgeforderter amicus curiae brief eingereicht wurde. Der Bericht zeigt, dass solche Briefe oft als nicht notwendig erachtet werden, was zu einer typischen Formulierung in den Entscheidungsprozessen geworden ist. Die unzureichende Begründung für die Ablehnung dieser Briefe hat jedoch zu einer Rechtsunsicherheit geführt. Diese Studienarbeit analysiert die Auswirkungen dieser Praxis auf das Zivilrecht, Handelsrecht und Wirtschaftsrecht.

Die Bachelorarbeit untersucht die Zunahme von Produkt- und Markenpiraterie und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Grenzbeschlagnahme in Deutschland und Europa. Sie analysiert die Interessen von Markeninhabern und Importeuren, beleuchtet die Ursachen und Folgen von Markenfälschungen und bewertet das Missbrauchspotential der bestehenden Regelungen.

Patente und technische Normen sind prinzipiell gegensätzlich ausgerichtet: Während das Patentrecht dem Inhaber ein Ausschlussrecht gegenüber jedermann zuweist, sollen technische Normen von einem breiten Personenkreis genutzt werden. Es stehen sich also Ausschluss und Allgemeinzugänglichkeit gegenüber. Anja Balitzki beschäftigt sich mit diesem Spannungsverhältnis im Rahmen der formellen Normung von Interoperabilitätsnormen im Informations- und Telekommunikationsbereich. Sie untersucht, inwieweit das Eigentumsrecht des Patentinhabers im Hinblick auf einen Zugang zur technischen Norm eingeschränkt werden sollte. Dabei betrachtet sie sowohl kartell- als auch patentrechtliche Möglichkeiten zur Nutzung eines standardessentiellen Patents, wobei die Funktion der formellen Normung stets im Mittelpunkt steht. Auf dieser Basis erarbeitet sie einen europaweit anwendbaren Vorschlag zur Lizenzbereitschaftserklärung, der den Normnutzern ein eigenes Zugangsrecht zum Patent ermöglicht.