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Fiete Kalscheuer

    Autonomie als Grund und Grenze des Rechts
    Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht
    • 2022

      Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht

      Grundprinzipien, Äußerungen von Hoheitsträgern, Rechtsschutz

      Zum WerkDas öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht ist ein neues, sich schnell entwickelndes Rechtsgebiet, das vor allem durch die zahlreichen neuen Kommunikationswege von Behörden über Social Media immer mehr an Bedeutung gewinnt. Warnhinweise von Lebensmittelbehörden, Auskünfte von Staatsanwaltschaften und andere staatliche Äußerungen können für die Betroffenen rufschädigende Folgen haben. Umgekehrt sehen sich auch staatliche Repräsentanten Angriffen auf ihren sozialen Achtungsanspruch ausgesetzt.Das neue Handbuch zum Öffentlich-Rechtlichen Äußerungsrecht behandelt diese Rechtsfragen wissenschaftlich fundiert und praxisnah aufbereitet. In der erstmaligen Gesamtdarstellung zu diesem Thema werden alle relevanten Aspekte behandelt.Aus dem InhaltTeil A. Äußerungen von Hoheitsträgern - Allgemeiner Teil Begriff des Hoheitsträgers und des öffentlich-rechtlichen Äußerungsrechts Grundprinzipien des Äußerungsrechts von Hoheitsträgern Originäre Informationstätigkeit und Informationsbefugnis Äußerungsbefugnisse aufgrund von Informationsansprüchen Teil B. Äußerungen von Hoheitsträgern - Besonderer Teil Äußerungen von politischen Hoheitsträgern und Behörden Öffentlich-rechtliche Autonomieträger Äußerungen des Gerichts und der Staatsanwaltschaft Teil C. Fragen zum Rechtsschutz und zu den Rechtsfolgen Mögliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht Rechtsschutz gegen Hoheitsträger Exkurs: Rechtschutz von Hoheitsträgern gegen Äußerungen Vorteile auf einen Blick zahlreiche Praxisbeispiele und Praxistipps rechtsprechungsorientierte Lösungen für komplexe äußerungsrechtliche Fragen ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Behörden, Staatsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Wissenschaft.

      Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht
    • 2014

      Autonomie als Grund und Grenze des Rechts

      Das Verhältnis zwischen dem kategorischen Imperativ und dem allgemeinen Rechtsgesetz Kants

      • 254 páginas
      • 9 horas de lectura

      In seiner Rechtslehre formuliert Kant das allgemeine Rechtsgesetz als obersten Grundsatz des Rechts. Es dient als ein überpositives Kriterium dafür, ob eine Handlung rechtmäßig oder unrechtmäßig ist. Nach dem allgemeinen Rechtsgesetz ist eine Handlung nur dann rechtmäßig, wenn sie die allgemeine Handlungsfreiheit des Einzelnen in größtmöglichem Maße achtet. Auch vermeintlich banale Handlungen stehen zumindest prima facie unter rechtlichem Schutz. Die kantische Rechtskonzeption entspricht damit der umstrittenen verfassungsgerichtlichen Interpretation des Art. 2 Abs. 1 GG. Das „Reiten im Walde“ oder das „Taubenfüttern“ - zwei Fälle aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - sind mit anderen Worten auch bei Kant in rechtlicher Hinsicht geschützt. Eine Handlung, bzw. eine Maßnahme, die derart vermeintlich banale Handlungen verbietet, ist grundsätzlich rechtswidrig. Die Frage lautet: Warum ist das so? Das Bundesverfassungsgericht beantwortet diese Frage vorwiegend mit einem Verweis auf den historischen Willen des Parlamentarischen Rates. Das Werk gibt eine philosophisch fundierte Antwort auf die Frage, weshalb auch vermeintlich banale Handlungen rechtlich schützenswert sind. Kalscheuer behandelt damit eines der Hauptprobleme des Verhältnisses von Recht und Moral bei Kant.

      Autonomie als Grund und Grenze des Rechts