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Arno Riethmüller

    Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren
    • Die Aufdeckung und der Nachweis von Kartellen sind zentrale Aufgaben für Kartellbehörden, die ohne Insiderwissen nur schwer zu bewältigen sind. Kronzeugenprogramme stellen ein effektives Instrument zur Entdeckung und Sanktionierung von Kartellabsprachen dar. In den letzten Jahren wird verstärkt versucht, Hinweise von Einzelpersonen durch anonyme Hinweisgebersysteme oder Prämienprogramme zu nutzen, um Insider zur Weitergabe von Informationen über Wettbewerbsverstöße zu bewegen. Diese Informanten, auch Whistleblower genannt, bieten sowohl Chancen als auch Risiken. Sie gewähren Einblick in geheime Prozesse, bergen jedoch das Risiko von Falschbelastungen. Insbesondere wenn Whistleblower für ihre Aussagen und Beweismittel eine Gegenleistung erhalten, steigt dieses Risiko. Unkritische Übernahmen ihrer Angaben können zu ungerechtfertigten Sanktionen führen. Während diese Problematik im kartellrechtlichen Kontext bisher wenig thematisiert wurde, gibt es in anderen Bereichen, wie dem Kernstrafrecht, umfangreiche Diskussionen. Die Studie beleuchtet die Spannungen zwischen der effektiven Kartellverfolgung durch Whistleblower und dem Schutz der Interessen der Betroffenen. Durch die Analyse von Bußgeldentscheidungen der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes sowie deren Überprüfungen wird untersucht, wie diese Spannungen aufgelöst werden können und inwieweit die Motivationslage der Whistleblower in der Beweisermittlung berücksi

      Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren