Amtsgeheimnis und Behördenkooperation
Zum Spannungsfeld von Geheimnisschutz und Verwaltungstätigkeit
Welche Rolle spielt das Amtsgeheimnis im Verkehr zwischen verschiedenen Behörden? Die geltende Rechtslage ist unübersichtlich. Für viele Angestellte im öffentlich-rechtlichen Bereich ist oft nicht klar, welche Datenweitergabe an andere Behördenmitglieder oder Beamte ihnen erlaubt ist und wann sie womöglich ein Delikt begehen. Die Autorin analysiert die Problematik in ihren vielfältigen Aspekten, vom Schutz der Privatsphäre und vom Datenschutz bis zum strafrechtlichen Amtsgeheimnis und zu den Grundsätzen einer effizienten Verwaltungstätigkeit. Sie illustriert die praktischen Implikationen an einem konkreten Bereich der Behördentätigkeit, dem Tierschutz. Aus ihrer Analyse leitet sie gesetzgeberischen Handlungsbedarf ab und empfiehlt eine klärende Ergänzung der Regelung des Amtsgeheimnisses in Art. 320 StGB.
