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Katja Brzezinski-Hofmann

    Das Vorbenutzungsrecht
    Basiswissen Lebensmittelrecht
    Praktische Fallbeispiele zum Lebensmittelrecht
    • Wie funktioniert die Lebensmittelgesetzgebung in der Europäischen Union? Warum gibt es eine BasisVO und welche Anforderungen stellt diese an die Lebensmittelsicherheit? Was verbirgt sich hinter der unternehmerischen und behördlichen Verbraucherinformation und wer setzt auf welcher Rechtsgrundlage das Lebensmittelrecht durch? Dieses Lehrbuch spannt einen weiten Bogen durch das gesamte Lebensmittelrecht. Zu Beginn wird ein Überblick über das institutionelle Recht im europäischen Mehrebenensystem gegeben. Es folgen gleichermaßen grundlegende wie auch vertiefende Informationen zur Basisverordnung und zum Inverkehrbringen spezifischer Produktgruppen (z. B. Novel Food, GVO, Zusatzstoffe) sowie zur Lebensmittelsicherheit und -kennzeichnung. Verschiedene Arten von Vorschriften zur Lebensmittelqualität werden besprochen, bevor schließlich auf die Lebensmittelüberwachung und Rechtsdurchsetzung eingegangen wird. Das Werk richtet sich anStudierende der Lebensmittel- und Ernährungswissenschaften sowie an Fachkräfte, die in der Lebensmittelüberwachung tätig sind. Fragen und Antworten am Ende der Kapitel unterstützen die Wissensvermittlung ebenso wie Grafiken und kleine Fallbeispiele. Das Lehrbuch ist somit ideal zur Modulbegleitung, Prüfungsvorbereitung und zum Einsatz in der praktischen Arbeit geeignet.

      Basiswissen Lebensmittelrecht
    • Das Vorbenutzungsrecht

      Geschichte, Legitimation, Funktion im Patentsystem

      Das Vorbenutzungsrecht ist ein zentraler Aspekt der technischen Schutzrechte und des Designrechts, der sicherstellt, dass die Ausschließlichkeitswirkung eines Schutzrechts nicht gegenüber demjenigen eintritt, der die Erfindung oder das Design bereits vor der Anmeldung im Inland genutzt hat. Katja Brzezinski untersucht die Ambivalenz des Vorbenutzungsrechts zwischen „Selbstverständlichkeit“ und „Fremdkörper“ innerhalb der patentrechtlichen Ordnung. Sie analysiert die geschichtliche Entwicklung, die rechtlichen und wirtschaftspolitischen Zusammenhänge sowie die Funktion des Vorbenutzungsrechts im Kontext des Patentrechts. Die Autorin stellt fest, dass die Kodifikation dieses Rechts im Zusammenhang mit dem fakultativen Anmelderprinzip diskutiert wurde. In ihrer funktionalen Einordnung zeigt sie, dass das Vorbenutzungsrecht sowohl von personalen Zuweisungs- als auch von funktionalen Ordnungsprinzipien unabhängig ist. Zudem beleuchtet sie den deontologischen Charakter des Vorbenutzungsrechts im Rahmen der Rawls'schen Gerechtigkeitstheorie und der Hohfeld'schen Begriffsanalytik, was zu einer freiheitsbezogenen Prägung führt. Eine zunächst erkennbare utilitaristische Schwäche des Vorbenutzungsrechts wird durch ökonomische Analysen korrigiert, wodurch das Vorbenutzungsrecht als legitimes Instrument des Interessenausgleichs innerhalb der Patentrechtsordnung erklärt wird.

      Das Vorbenutzungsrecht