Tobias Brönneke Libros

Die Verbandsklagerechte wurden 2000 wesentlich ausgeweitet. Die kollektiven Rechtsschutzmöglichkeiten in Deutschland erreichen aber bei weitem nicht das, was in vielen Ländern zum Standard gehört. Der vorliegende Band stellt die neue Rechtslage dar und analysiert die Möglichkeiten einer maßvollen Ausweitung der kollektiven Rechtsschutzmöglichkeiten. Dargestellt wird das Verfahren der Registrierung klagebefugter Verbände (Prof. Dr. Brönneke) und die Reichweite der neuen Verbraucherverbandsklage (Prof. Dr. Micklitz). Dr. Halfmeier untersucht, inwieweit die Kosten der Klage- und Abmahntätigkeiten auf die Verursacher abgewälzt werden können. Die Gesetzeslage und Rechtspraxis in Österreich wird vom Justitiar des in Österreich klagebefugten Vereins für Konsumenteninformation, Dr. Kolba, dargestellt. Die renommierte Zivilprozessualistin Stadler, untersucht die verschiedenen Bündelungsmodelle in anderen Rechtsordnungen. Sie entwickelt das Modell einer Gruppenklage, das eine effektive Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bei Massenschäden ermöglicht, sich dabei aber in das kontinentale Rechtsverständnis einfügt und Defizite der amerikanischen »class-actions« vermeidet.

Mit dem neuen Art. 20a GG wurde die Erhaltung einer dauerhaft lebenswerten Umwelt zum Staatsziel erhoben. Die Verfassungen der Bundesländer enthalten ebenfalls – teilweise sogar sehr detaillierte – Umweltverfassungsnormen. Die Diskussion um die Auswirkungen der neuen Normen hat jedoch erst begonnen. Was hat die Rechtsprechung künftig zu beachten? Führt Art. 20 a zu einer Machtverlagerung zuungunsten des Parlaments? Welcher Entscheidungsspielraum besteht, wenn zwischen Interessen des Umweltschutzes und gegenläufigen Belangen abzuwägen ist? Ausgehend von einer Analyse des Entstehungsprozesses der Umweltverfassungsnormen erarbeitet der Verfasser den genauen dogmatischen Gehalt dieser Normen und entwickelt einen Ansatz zur Operationalisierung der Staatszielbestimmung im Rahmen der praktischen Rechtsanwendung. Für die Entscheidung, wann Abwägungen mit gegenläufigen Belangen möglich sind, kommt dem »konservativen Vorsichtsprinzip« und dem – im Rahmen der Arbeit dogmatisch präzise durchgeformtem – Untermaßverbot besondere Bedeutung zu. Schließlich wird aufgezeigt, daß entgegen verfassungspolitischer Befürchtungen die Rolle des Parlaments, Leitentscheidungen treffen zu können, durch die Neuregelung gerade gestärkt wird. Das Werk wendet sich nicht nur an Umwelt- und Verfassungsrechtler, sondern auch an alle Rechtsanwender im Bereich des Umweltrechts.

Das Phänomen der „Obsoleszenz“ wird derzeit intensiv diskutiert, jedoch fehlt eine umfassende interdisziplinäre Betrachtung, die auf soliden Daten basiert. Dieses Buch füllt diese Lücke und beleuchtet die Thematik aus verschiedenen Perspektiven. Es beginnt mit einer Analyse der Obsoleszenz im aktuellen politischen und journalistischen Diskurs und typisiert diese. Weiterhin wird das Thema aus Sicht der Wirtschaftswissenschaften, technischen und naturwissenschaftlichen Disziplinen, Designwissenschaften und Rechtswissenschaften behandelt. Auch gesellschaftspolitische Aspekte der Obsoleszenz finden Berücksichtigung, gefolgt von einer interdisziplinären Schlussbetrachtung. Das Werk bietet eine fundierte Analyse und trägt zur aktuellen Diskussion über Obsoleszenz bei, indem es neue Erkenntnisse präsentiert. Es enthält Beiträge von renommierten Wissenschaftlern und Praktikern, die ihre Expertise aus verschiedenen Fachbereichen einbringen. Die Förderung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstreicht die Relevanz des Themas und die Notwendigkeit einer kritischen Auseinandersetzung mit den Herausforderungen der Obsoleszenz in der heutigen Gesellschaft.

Tiefgreifende Änderungen im Schuldrecht Mit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie traten am 13. Juni 2014 vollständig neue Regelungen über Widerrufsrechte der Verbraucher und Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Verträgen (bisher: Haustürgeschäfte) in Kraft. Der gesamte Internethandel ist davon betroffen. Informieren und beraten Sie rechtzeitig Mit dem Handbuch „Das neue Schuldrecht – Verbraucherrechtsreform 2014“ sind Sie auf der sicheren Seite. Es erläutert sämtliche erforderlichen Gestaltungen, die für rechtssichere Vertragsabschlüsse im Internet zukünftig notwendig sind. Wichtig auch für alle Websites, die rechtzeitig zum Inkrafttreten der Reform umgestaltet werden müssen. Argumentieren und formulieren Sie zum neuen Recht Insbesondere zu den Themenbereichen: Anwendungsbereich der Vorschriften über besondere Vertriebsformen Widerrufsrechte Rückabwicklung widerrufener Verträge Informationspflichten Kosten für Nebenleistungen Änderungen beim relativen Fixgeschäft – Wegfall der Nachfristsetzung Praxisnah erläutert werden alle Auswirkungen der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und die Auswirkungen der Vollharmonisierung. Herausgeber und Autoren haben die Reform aus Wissenschaft und Praxis und im Gesetzgebungsverfahren aus Expertensicht begleitet.

Das Buch verschafft einen aktuellen tiefgehenden Überblick über die rechtsdogmatischen Streitfragen und rechtspolitischen Weiterentwicklungen bei Widerrufs- und Rückgaberechten sowie Verbraucherbelehrungspflichten und eröffnet auf dieser Grundlage neue verbraucherrechtspolitische Horizonte. Eingegangen wird unter anderem darauf, welche immanenten Grenzen amtliche Musterbelehrungstexte haben. Sofern der Gesetzgeber nicht selbst die Wirkung der amtlichen Muster sinnvoll eingrenzt, werden dies die Gerichte leisten müssen, selbst wenn die Texte förmlichen Gesetzesrang erhalten sollten. Analysiert wird, welche Folgen die durch die Verbraucherrechterichtlinie geplante europäische Vollharmonisierung für die deutsche Rechtslage haben wird. Für die drängenden Fragestellungen der Internetkostenfallen und Vertragsschlüsse aufgrund unerlaubter Telefonanrufe („Cold Calling“) werden Lösungsansätze präsentiert. Insgesamt leistet die Untersuchung einen wesentlichen Beitrag zur Fortentwicklung der zentralen verbraucherrechtlichen Instrumente Widerruf und Belehrungspflichten.