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Jan-Marcel Drossel

    Klimaschutzrecht
    Wahlsystem und Wahlgleichheit
    • 2022

      Klimaschutzrecht

      KSG, TEHG, BEHG

      Das neue Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), umfassend geändert am 18. August 2021, zielt darauf ab, nationale, europäische und internationale Klimaziele zu erreichen, insbesondere die Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf unter zwei Grad Celsius. Ein langfristiges Ziel ist die Treibhausgasneutralität bis 2050. Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) unterstützt dieses Ziel, indem es den Handel mit Emissionsberechtigungen für treibhausgasintensive Industrien regelt. Eng verbunden mit KSG und TEHG ist das neue Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), das den Handel mit Zertifikaten für Brennstoffemissionen und deren Bepreisung ermöglicht, sofern sie nicht unter den EU-Emissionshandel fallen. Dieses Gesetz trägt zur Erreichung der nationalen Klimaziele und zur Verbesserung der Energieeffizienz bei. Der Handkommentar bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisorientierte Erläuterung dieser drei zentralen Klimaschutzgesetze. Eine Einführung liefert einen systematischen Überblick über das internationale und nationale Klimaschutzrecht und erläutert das Zusammenspiel von KSG, TEHG und BEHG. Zielgruppen sind Rechtsanwälte im Umweltrecht, Unternehmensjuristen, Verbände sowie Behörden und Verwaltungsrichter.

      Klimaschutzrecht
    • 2021

      Wahlsystem und Wahlgleichheit

      Eine verfassungsdogmatische Untersuchung von Gestaltungsspielraum und Beschränkungen des Gesetzgebers im Bundestagswahlrecht

      • 280 páginas
      • 10 horas de lectura

      Dem Wahlsystem kommt in einer Demokratie entscheidende Bedeutung zu, denn "Wahlrechtsfragen sind Machtfragen". Jan-Marcel Drossel untersucht unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Wahlgleichheit aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG, welche Grenzen das Grundgesetz dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Wahlsystems zur Bundestagswahl setzt. Er zeigt auf, dass sich Wahlsysteme nicht stets trennscharf kategorisieren lassen, und plädiert, insbesondere abweichend von der bisherigen Rechtsprechung, für einen systemübergreifenden Wahlgleichheitsbegriff. Im Anschluss nimmt er dessen Inhalte und die hieraus resultierenden Folgen für den gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum im Wahlrecht in den Blick und spricht sich dafür aus, die verfassungsrechtlichen Grenzen im Sinne des Grundgesetzes als "Rahmenordnung" weit zu fassen.

      Wahlsystem und Wahlgleichheit