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Constantin Alexander Wegener

    Der Minderheitenschutz im Insolvenzplanverfahren.
    • Der Minderheitenschutz im Insolvenzplanverfahren.

      Zwischen verfassungsrechtlicher Notwendigkeit und Sanierungsgefährdung.

      • 252 páginas
      • 9 horas de lectura

      Die Arbeit behandelt den nach ESUG verkürzten Rechtsschutz von Gläubigern gegen die Bestätigung eines Insolvenzplanes (Minderheitenschutz). Diese Gesetzesmodifizierung hatte zum Ziel die Vorhersehbarkeit des Planverfahrens zu verbessern, um so eine praktisch relevante Sanierungsmöglichkeit im Insolvenzverfahren zu schaffen. Die Untersuchung dient der Überprüfung des Gesetzgebungszwecks unter Berücksichtigung verfassungsrechtlich geschützter Gläubigerinteressen. Das Insolvenzplanverfahren gewann seit seiner Einführung im Rahmen der Insolvenzordnung im Jahre 1999 nur langsam an Bedeutung. Hintergrund war auch die Unvorhersehbarkeit des Verfahrensablaufs aufgrund seiner Rechtsmittellastigkeit. Durch das ESUG wurde diese maßgeblich beschnitten und weitere Maßnahmen ergriffen, um das Verfahren attraktiver zu gestalten. Die Arbeit untersucht nun diesen neu ausgestalteten Minderheitenschutz, um zu prüfen, ob dem Gesetzgeber der Ausgleich zwischen verfassungsrechtlich verbürgten Forderungsrechten der Gläubiger und der Möglichkeit einer Unternehmenssanierung gelungen ist. Dabei wird ein verfassungsrechtlicher Mindestschutz in verfahrensrechtlicher und materieller Hinsicht ermittelt und zugleich die praktische Möglichkeit des Schutzes thematisiert, um diesen ins Verhältnis zu den berechtigten Wünschen nach der Vorhersehbarkeit des Verfahrens zu setzen. Die Arbeit schließt mit konkreten Gesetzesänderungsvorschlägen. Inhaltsverzeichnis I. Einleitung Grundlagen Thematische Heranführung und Gang der Untersuchung II. Der Sinn und Zweck eines Insolvenzverfahrens Die Gläubigerbefriedigung als Ziel und der Unternehmenserhalt als Beilage Die Entstehung der InsO und ihre Beweggründe: ein kurzer Abriss Kultur des Insolvenzrechtes im Wandel der Zeit Die heutige Intention eines Insolvenzverfahrens III. Das »neue« Instrument des Insolvenzplanverfahrens Vom Hoffnungsträger zur Randerscheinung Die »kränkelnden« Vorgänger des Insolvenzplanverfahrens Ziele und verfolgter Zweck des Gesetzgebers zur Einführung des Insolvenzplanverfahrens Die Möglichkeiten nach dem deutschen Insolvenzplanverfahren Die praktische Relevanz des Insolvenzplanverfahrens IV. Minderheitenschutz im Insolvenzplanverfahren Notwendigkeit von Mehrheitsentscheidungen Grundgesetzlicher Einfluss Mangelndes Planinitiativrecht Der Schutz nach § 251 InsO V. Sanierungsgefährdung durch Blockade Das Interesse an einer raschen rechtskräftigen Planbestätigung Das Interesse an weiteren Instanzentscheidungen Der Weg des Gesetzgebers VI. Fazit Eigene Schlussfolgerungen Anderweitige Forderungen Literatur- und Stichwortverzeichnis

      Der Minderheitenschutz im Insolvenzplanverfahren.