Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 18. Oktober 2006
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Nach mehr als einem halben Jahrhundert Tätigkeit der Verfassungsgerichte in Deutschland war es an der Zeit, sich das Wesen der echten Verfassungsbeschwerde in Erinnerung zu rufen. Dabei geht es um Prozessuales und Materiellrechtliches, und Grundsätzliches mischt sich mit Detailbetrachtungen. Der Beitrag schließt mit Vorschlägen zur Reform der Verfassungsbeschwerde.
Die Einfuhrung allgemeiner Studienentgelte wird von immer mehr Bundeslandern realisiert oder doch erwogen. Fur Hessen gilt die sonst nirgends anzutreffende Besonderheit, dass die Landesverfassung die Unentgeltlichkeit des Hochschulunterrichts garantiert, zugleich aber dem Gesetzgeber die Einfuhrung eines angemessenen Schulgeldes gestattet, wenn es die wirtschaftliche Leistungskraft des Studierenden oder seiner Unterhaltsverpflichteten erlaubt. Der Autor zeigt auf der Grundlage der Rechtsprechung des Hessischen Staatsgerichtshofs, dass die Landesverfassung allgemeinen Studienentgelten nicht im Wege steht, wenn bestimmte Maagaben beachtet werden.
Direkte Demokratie in Deutschland. Vortrag gehalten vor der Berliner Juristischen Gesellschaft am 21. Januar 1981
Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
Zum Werk Die Textausgabe enthält die Verfassungen der Länder: - Baden-Württemberg, - Bayern, - Berlin, - Brandenburg, - Bremen, - Hamburg, - Hessen, - Mecklenburg-Vorpommern, - Niedersachsen, - Nordrhein-Westfalen, - Rheinland-Pfalz, - Saarland, - Sachsen, - Sachsen-Anhalt, - Schleswig-Holstein, - Thüringen und - das Grundgesetz. Alle Texte sind originalgetreu wiedergegeben. Die Einführung informiert über - die Entstehung der Länder und ihrer Verfassungen - Veränderungen der Landesverfassungen - den Inhalt der Landesverfassungen - Bundesrecht und Landesverfassungen - die Zukunft der Länder und ihrer Verfassungen. Vorteile auf einen Blick Die instruktive Einführung und der das ausführliche Sachverzeichnis ermöglichen - einen raschen Überblick über die Strukturen der Verfassungstexte, - eine rechtsvergleichende Betrachtung einzelner Inhalte von Grundgesetz und Landesverfassungen (z. B. an welcher Stelle ist z. B. das Grundrecht auf Eigentum normiert) Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen der Verfassungen der Länder und des Grundgesetzes. Zielgruppe Für Verfassungsrechtler, Rechtshistoriker, Politikwissenschaftler, Journalisten, Studierende und interessierte Bürger.
