Friedhelm Hufen Libros

„Verfassungen – Zwischen Recht und Politik“: Dieser Titel kennzeichnet treffend Leben und Wirken von Prof. Dr. Dr. h. c. Hans-Peter Schneider, der am 26. November 2007 sein 70. Lebensjahr vollendet hat. Aus diesem Anlass widmen ihm Freunde, Kollegen und Schüler eine Festschrift, die das ungewöhnlich breite Spektrum der Arbeitsgebiete des Jubilars wiedergibt. Als Forscher, akademischer Lehrer, aber auch als Politikberater und Richter hat Hans-Peter Schneider in den vergangenen Jahrzehnten dokumentierend, gestaltend und in die Zukunft weisend gewirkt und dabei großen Einfluss auf die deutsche, europäische und internationale Verfassungslehre ausgeübt. Motivierend und prägend hat er auch für die Entwicklung junger Verfassungsstaaten gewirkt. Im Rahmen der Schwerpunkte Verfassungslehre im nationalen, europäischen und internationalen Kontext, Parteien und parlamentarische Demokratie, Föderalismus und Verfassungsgerichtsbarkeit nehmen in dieser Festschrift führende Wissenschaftler, Praktiker, Richter und Politiker zu Themen Stellung, die im Mittelpunkt des Lebenswerks von Hans-Peter Schneider stehen und von der Grundlagenforschung bis zu konkreten und aktuellen Problemen der Praxis reichen.

Zum Werk Der Grundriss behandelt umfassend den Pflichtfachstoff für beide juristischen Staatsexamina. Neben den Grundlagen des Verwaltungsprozesses werden das Widerspruchsverfahren, die Zulässigkeitsvoraussetzungen und Probleme der Begründetheit der verwaltungsgerichtlichen Klage, der vorläufige Rechtsschutz sowie der Gang des Verfahrens vor den Verwaltungsgerichten eingehend dargestellt. Vorteile auf einen Blick - umfassende Darstellung einschließlich der Besonderheiten des Widerspruchsverfahrens - notwendige Bezüge zum materiellen Verwaltungsrecht - besonders geeignet für Fortgeschrittene Zielgruppe Für Studenten, Referendare.

Zum Werk Das Werk behandelt eingehend den Pflichtfachstoff für beide juristische Staatsexamina. Dazu vermittelt der Band das nötige Grund- und Spezialwissen. Der Aufbau: - Kurze historische Einführung mit einer anschaulichen Erläuterung der Grundsätze, die für alle Grundrechte gelten. - Darstellung der einzelnen Grundrechte, jeweils nach dem Schema Schutzbereich - Eingriff - Schranke. - Aktuelle Fälle und Probleme, die den Studierenden über die neuesten Entwicklungen im Bereich der Grundrechte informieren. Großes Gewicht legt der Band auf die internationale und europäische Entwicklung, die jeweils bei den einzelnen Grundrechten berücksichtigt wird. Schließlich geht das Werk auch auf drohende Veränderungen und Verkürzungen des Grundrechtsschutzes ein. Vorteile auf einen Blick - überzeugende Darstellung zur Systematik und Dogmatik der Grundrechte! - Behandlung der einzelnen Grundrechte nach einheitlichem Schema - aktuelle Fälle und Probleme zu jedem Grundrecht Zielgruppe Für Studierende und Referendare.

Das wissenschaftliche Handbuch präsentiert das Verwaltungsverfahren systematisch und untersucht potenzielle Fehlerquellen sowie deren Auswirkungen. Seit der letzten Auflage hat die Bedeutung eines fehlerfreien Verwaltungsverfahrens in der Verwaltungspraxis und bei großen exemplarischen Verfahren zugenommen. Beispiele wie „Stuttgart 21“ verdeutlichen die konsensfördernde Rolle eines transparenten Verfahrens. Die Neuauflage berücksichtigt die Herausforderungen der Europäisierung des Verfahrensrechts sowie neue Instrumente und Formen des Verwaltungsverfahrens. Sie behält die bewährte Struktur der Vorauflagen bei, die den chronologischen Ablauf des Verfahrens und die integrative Betrachtung von Verfahrensrecht, materiellem Verwaltungsrecht und verfassungsrechtlichen Anforderungen umfasst. Besondere Beachtung finden die Anforderungen des Europarechts, die neuen Instrumente wie die einheitliche Stelle, Mediation und elektronische Verfahren, die Einbeziehung von Naturschutzvereinen sowie die wachsende Bedeutung von Informationsverwaltung und Verwaltungshandeln in Privatrechtsform. Das Buch bietet praxisnahe Unterstützung für Behörden und Gerichte, um das korrekte Verfahren zu ermitteln, Verfahrensfehler zu vermeiden und gegebenenfalls die Folgen von Fehlern angemessen zu behandeln.

Die im Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag und in einigen Landesgesetzen vorgesehenen oder bereits in Kraft getretenen Maßnahmen zur Eindämmung des gewerblichen Gewinnspiels an Geldspielgeräten dienen nur vordergründig der Bekämfpung der Spielsucht. Eigentliches Motiv ist die Zukunft des staatlichen Lotteriemonopols. Betroffen von diesen Maßnahmen wären in Deutschland unmittelbar etwa 6.000 vor allem mittelständische Unternehmen. Die Untersuchung von Hufen macht deutlich, dass den (geplanten) kumulativ wirkenden Maßnahmen erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel entgegen stehen. Dies betrifft u. a. die Regelungsbefugnis der Bundesländer, die berufliche Existenz bedrohenden Auswirkungen und die (entschädigungslosen) Eingriffe in größtenteils durch bestandskräftige Erlaubnisse und Baugenehmigungen gesicherten Eigentumsrechte.

Die Diskussion um die gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen ist in ein entscheidendes Stadium getreten. Die mittlerweile drei Gesetzentwürfe der Abgeordneten Stünker, Bosbach und Zöller (jeweils gemeinsam mit anderen Abgeordneten) versuchen in unterschiedlicher Art und Weise, das Spannungsverhältnis von Selbstbestimmung und Patientenschutz in ein angemessenes Verhältnis zu bringen, weisen aber grundlegende Unterschiede auf. Obwohl die gesamte Debatte von den Begriffen Selbstbestimmung, Lebensschutz und Rechtssicherheit geprägt ist, spielt zudem die konkrete verfassungsrechtliche Problemanalyse bisher eine vergleichsweise geringe Rolle. Diesen Bedürfnissen will der Band des bekannten Mainzer Staatsrechtslehrers, Professor Dr. Friedhelm Hufen, abhelfen. Er vergleicht in einer verfassungsrechtlich geleiteten Synopse die drei Entwürfe in ihren entscheidenden Punkten. Mittelpunkt ist ein im Auftrag der Bundesjustizministerin erstelltes Rechtsgutachten zur Selbstbestimmung und zu Reichweitenbegrenzungen bei Patientenverfügungen. Den Abschluss bildet die thesenförmige Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Beurteilung. Der Band wendet sich an Ärzte, Politiker, Juristen sowie an interessierte Laien, die sich über die schwierige Materie fundiert informieren wollen.