Das Buch bietet Einblicke in die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung in Schulen, insbesondere seit der Corona-Pandemie. Michael Piazolo, Bayerischer Staatsminister für Unterricht, diskutiert die Entwicklungen in der bayerischen Bildungspolitik, einschließlich innovativer Ansätze im digitalen Unterricht. Es richtet sich an Lehrkräfte, Schüler und Eltern.
1993 - Was für ein Jahr für das Bundesverfassungsgericht! Selten hat man im Fernsehen so häufig rote Roben gesehen, selten so oft über das höchste deutsche Gericht in den Zeitungen gelesen. Was wurde nicht alles in Karlsruhe entschieden! Als wichtigste Beispiele lassen sich aufführen: Die Verträge von Maastricht über die Europäische Union, die Teilnahme von Bundeswehrsoldaten an Blauhelmeinsätzen der UNO, die Asylantenproblematik, das neue Gesetz zum Schwangerschaftsabbruch. Was auf den ersten Blick in die Kompetenz der politischen Verfassungsorgane Parlament und Regierung zu fallen scheint, soll vom Bundesverfassungsgericht entschieden werden. Muss das auch so sein? Das US-amerikanische Recht kennt die Figur der „political question“. Der Supreme Court hält sich bei der Entscheidung politisch brisanter Themen zurück. Ist das auch ein gangbarer Weg im bundesdeutschen Verfassungsrechtssystem? Eine Reihe von Fragen drängen sich auf: Wie lassen sich „political questions“ definieren? Kann das Bundesverfassungsgericht „Politische Fragen“ entscheiden? Wie weit reicht die Kompetenzgewalt des „mächtigsten Gerichts der Welt“? Lässt sich eine in den USA entwickelte Rechtstheorie für die Bundesrepublik Deutschland übernehmen? Fragestellungen, denen der Verfasser im vorliegenden Band nachgegangen ist.
Das Thema Abtreibung ist sowohl in den USA als auch in Deutschland wieder in den Blickpunkt von Politik und Recht gerückt. Eine wissenschaftliche Untersuchung über die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Rechts auf Abtreibung in den Vereinigten Staaten darf daher in der Bundesrepublik mit einem großen Interesse rechnen. Die vorliegende Arbeit erarbeitet die nordamerikanische Verfassungsrechtslage vor und nach der zentralen Entscheidung Roe v. Wade und erschließt eine Fülle politischer, gesellschaftlicher, sozialer und statistischer Informationen. Im Mittelpunkt der Studie steht das im Verfassungsrecht und common law gleichermaßen bekannte right of privacy . Bei der Bestimmung des Umfangs dieses Rechtsinstituts werden viele Anwendungsbereiche, die auch Brennpunkte des deutschen Verfassungsrechts sind, angesprochen (Datenschutz, Schutz der Ehre, «Recht auf den Tod», Reproduktionsmedizin).
Was ist die EU? Eine Internationale Organisation oder ein Staat oder etwas ganz anderes, Neues? Die EU entzieht sich jedenfalls immer wieder allen punktgenauen Definitionen. Gerade deshalb ist es reizvoll, dieses eigenartige Gebilde zu untersuchen und zu qualifizieren, ihre Architektur zu ergründen. Ziel des vorliegenden Buches ist es, zu vermitteln, welche Leitbilder und Modellvorstellungen die europäische Integration der vergangenen Jahrzehnte bestimmt haben. Dabei wird auch deutlich werden, wie sich konkrete Politik und Wissenschaft gegenseitig befruchtet haben. Aufgezeigt werden einige der in der Geschichte europäischer Einigung entwickelten alternativen Konzeptionen, wie das politische System der europäischer Integration verstanden werden kann. Im Einzelnen werden • die Zweckverbandslehre, • das Diktum des "unvollendeten Bundesstaates", • das "Europa der Bürger", • der Gedanke des Mehrebenensystems im "Europa der Regionen", • die "Tempelkonstruktion" des Vertrages von Maastricht, • die Idee des "Staatenverbundes" im Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, • Politikverflechtungs- und Netzwerkmodelle, • Flexibilisierungsmodelle sowie • Zukunftsvorstellungen zur Rolle der EU in der Welt.
Europa wächst zusammen. 50 Jahre nach der Verabschiedung der Römischen Verträge ist die europäische Integration so weit fortgeschritten, wie man es vor wenigen Generationen noch für utopisch hielt. Das Handeln der EU-Organe wirkt gegenüber allen Unionsbürgern und beeinflusst so unser Leben. Dieses Buch soll erste Einblicke in das Funktionieren der Europäischen Union geben. Im Einzelnen werden die wichtigsten Stationen der europäischen Integration EU-Grundstruktur, Integrationstheorien und Kurzüberblick über die Institutionen • EU-Strukturprinzipien wie Föderalismus, Subsidiarität, Solidarität und Unionsbürgerschaft Zentrale EU-Politikfelder, insb. die Wirtschafts- und Währungspolitik, die Gemeinsame Agrarpolitik, die Regional- und Strukturpolitik sowie die Sozialpolitik.
Europa ist nach den tiefgreifenden Veränderungen der vergangenen Jahre auf dem Weg zu einer neuen Ordnung auch im außen- und sicherheitspolitischen Bereich. Inzwischen verfügt die EU über einen einheitlichen institutionellen Rahmen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und über ein reichhaltiges Instrumentarium, um auf internationale Krisen selbstständig oder im Verbund mit der NATO reagieren zu können. Dieses Buch soll einen Überblick über die Außen- und Sicherheitspolitik der EU geben. Im Einzelnen werden • die Herausforderungen für die internationale Außen- und Sicherheitspolitik • der erweiterte Sicherheitsbegriff und die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) • Entstehung, Ziele und Entwicklung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik • die Strukturen der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Der epochale Umbruch der Jahre 1989/90 schien Sicherheit und Frieden in der internationalen Ordnung auf absehbare Zeit etabliert zu haben. Heute, eineinhalb Jahrzehnte später, haben nicht nur die Anschläge vom 11. September 2001 und der neuerliche Irak-Krieg die Weltgemeinschaft aus diesem Traum gerissen. Ist internationale Politik also unübersichtlicher geworden oder einfach zu ihrer jahrhundertealten normalen Unordnung zurückgekehrt? Dieser Kernfrage gehen wir in diesem Band nach. Im Zentrum der Ausführungen stehen die Großmächte. Die internationalen und regionalen Machtzentren USA, China, Indien, Japan, Russland und die EU werden in einzelnen Beiträgen untersucht und politisches System, wirtschaftliche Kraft, militärische Stärke und außenpolitische Ausrichtung jeweils vorgestellt. Eingerahmt werden diese Länderstudien durch eine Analyse internationaler Machtkonstellationen, Allianzen und Interessen sowie Beiträgen zur Vielfalt der internationalen Organisationen unter besonderer Berücksichtigung von NATO und UNO.