Kommunalfinanzen und kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg

Der kommunale Finanzausgleich ist ein politisch umstrittenes Thema, das sich von dem Länderfinanzausgleich unterscheidet, da er nicht nur die finanzkraftabhängige Verteilung von Steuereinnahmen betrifft, sondern auch die Bestimmung des Finanzbedarfs. Die Anspruchsberechtigten sind eine heterogene Gruppe mit unterschiedlichen Interessen und Bedürfnissen, was zu vertikalen und horizontalen Verteilungskonflikten führt. In Ostdeutschland ist die Bedeutung des kommunalen Finanzausgleichs besonders hoch, da die Steuerkraft der Gemeinden im Vergleich zu Westdeutschland extrem niedrig ist, während der Finanzbedarf hoch bleibt. Der Autor analysiert den kommunalen Finanzausgleich im Kontext des bundesstaatlichen Föderalismus, diskutiert Ziele, Elemente und Problemfelder und bewertet diese. Zudem wird der kommunale Finanzausgleich in Brandenburg und die Entwicklung der Kommunalfinanzen dargestellt, wobei die Verteilungswirkungen nach Gemeindegrößenklassen, Steuerkraft, zentralörtlicher Gliederung und Landkreisen differenziert betrachtet werden. In Simulationsrechnungen werden alternative Ansätze erörtert, deren Wirkungen berechnet und Änderungsvorschläge unterbreitet. Es wird empfohlen, an der Hauptansatzstaffel festzuhalten, diese jedoch zugunsten der Großstädte zu modifizieren und weitere bedarfsverursachende Faktoren wie Kindertagesstätten und Schulen zu berücksichtigen. Ein gesonderter Ansatz zur Abbildung der Hierarchie zentraler Or