Restitution und Bereicherungsausgleich in Europa

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Peter Schlechtriem untersucht rechtsvergleichend Bereicherungssituationen im deutschen Recht, die als 'in sonstiger Weise' bezeichnet werden, einschließlich Verwendungen auf fremdes Gut, Bereicherung durch Eingriff und Ausgleichsverhältnisse mit drei oder mehr Beteiligten. Er schlägt eine bereicherungsrechtliche Lösung für den Ausgleich bei Verwendungen vor, die sowohl durch die Verwendungen des Gläubigers als auch durch die erstattungsfähige Bereicherung des Schuldners begrenzt ist. Für Bereicherungen durch Eingriff wird aufgezeigt, wo dieser Anspruch im Vergleich zu Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen wegen Geschäftsanmaßung anwendbar bleibt. Bei Ausgleichssituationen mit mehr als zwei Personen wird zwischen Fällen der Weiterleitung und Ausnahmen, wie unentgeltlichem Erwerb, unterschieden. Zudem werden die Probleme durch Banken im bargeldlosen Zahlungsverkehr behandelt. Der Autor differenziert zwischen bewusster Zahlung auf fremde Schuld und irrtümlicher Annahme einer eigenen Schuld. Durch diese Analyse relativiert Schlechtriem nationale Rechtsbegriffe und verdeutlicht die zugrunde liegenden Wertungen in den untersuchten Rechtsordnungen, wodurch er Material für eine europäische Angleichung des Obligationenrechts im Bereich des Ausgleichs von Bereicherungen bereitstellt. Band 2 knüpft an den im Dezember 2000 erschienenen Band 1 an.