Kommunale Benutzungsgebühren

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Öffentliche Institutionen sind in bestimmten Fällen verpflichtet, ihre Leistungen zu kostendeckenden Preisen anzubieten. Dabei werden für Gegenstände, die länger als ein Jahr genutzt werden, kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen als Kosten berücksichtigt. Die Ermittlung dieser Kosten wird im Schrifttum kontrovers diskutiert, da der Kostenbegriff nicht eindeutig definiert ist. Karin Niehoff leitet aus der Literatur und Rechtsprechung vom Kostenbegriff unabhängige Anforderungen an die Ermittlung von kommunalen Benutzungsgebühren her. Darauf aufbauend entwickelt sie zahlungsorientierte Verfahren, bei denen kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen durch einen annuitätsähnlichen Betrag quantifiziert werden. Es zeigt sich, dass diese Verfahren im Hinblick auf die dargestellten Anforderungen dem kostenorientierten Vorgehen eindeutig überlegen sind.