Die Patentfähigkeit von Arzneimitteln

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Die Abhandlung über den Patentschutz für pharmazeutische, medizinische und biotechnologische Erfindungen vereint eine konzentrierte Darstellung der historischen Rechtsentwicklung sowie der allgemeinen Lehren des Patentrechts mit einer systematischen Untersuchung von Sonderproblematiken der Patentfähigkeit von Arzneimitteln. Schwerpunkt ist die Kommentierung umstrittener Vorgaben der sog. Biopatentrichtlinie (98/44/EG) zur Schutzfähigkeit von Bestandteilen des menschlichen Körpers (Gensequenzen, Proteinen, embryonalen Stammzellen) unter Einbeziehung von Schutzumfang und Patentierungsgrenzen. Berücksichtigung finden wettbewerbsrechtliche Auswirkungen zeitlicher Ausschließlichkeitsrechte, Instrumente zur Gewährleistung effektiven Patent- und Unterlagenschutzes sowie das Marktexklusivitätsrecht für Orphan Drugs. Fälle aus Rechtsprechung und Praxis gewährleisten Anschaulichkeit bei der Erörterung. Es wird die unerläßliche Verbindung des deutschen Patentrechts zum Europäischen Gemeinschaftsrecht sowie Internationalen Patentrecht aufgezeigt.