Europäisierung des Gesundheitswesens

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Der europäische Einfluss auf das deutsche Gesundheitssystem nimmt zu, auch wenn Sozial- und Gesundheitspolitik von der EU weniger stark reguliert werden als etwa Wirtschafts- und Finanzpolitik: Die Grundfreiheiten des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs und das europäische Wettbewerbsrecht beeinflussen die Strukturen des Gesundheitssektors. Der Europäische Gerichtshof verlangt in seinen Urteilen immer wieder von den Nationalstaaten, sich bei der Ausgestaltung ihrer Sozialen Sicherungssysteme so weit wie möglich am Gemeinschaftsrecht zu orientieren. Das vorliegende Gutachten untersucht, welche Chancen und Risiken sich aus dieser neuen europäischen Dimension der Gesundheitspolitik ergeben. Wie sieht heute die Kompetenzverteilung zwichen EU und nationalen Gesetzgebern aus? Wie funktionieren die grenzüberschreitenden Märkte für Gesundheitsleistungen? Was folgt daraus für die „Europafestigkeit“ deutscher Gesundheitspolitik? Die Autoren entwickeln ein „Defensives“ und ein „offensives“ Szenario und leiten daraus Haudlungsmöglichkeiten für Deutschland ab.