Die Durchsetzung des Anspruchs auf Vertragsanpassung beim Wegfall der Geschäftsgrundlage

Más información sobre el libro

Mit der Schuldrechtsnovelle wurde die Lehre vom Wegfall der Geschaftsgrundlage erstmals gesetzlich kodifiziert. Zwar hatte der Gesetzgeber an sich beabsichtigt, mit dem neuen 313 BGB lediglich die bisherige Rechtsprechung in allgemeiner Form festzulegen. Dennoch vollzog er insoweit einen einschneidenden Paradigmenwechsel, als die Rechtsfolgen beim Wegfall der Geschaftsgrundlage nicht mehr von selbst eintreten, sondern vielmehr den Vertragsbeteiligten aufgegeben ist, selbst eine Vertragsanpassung herbeizufuhren. Ihnen steht hierzu ein Anpassungsanspruch zu, dessen praktische Durchsetzung allerdings vielgestaltige Rechtsprobleme aufwirft. Diese werden noch dadurch verstarkt, dass im Mittelpunkt der Diskussion um die Geschaftsgrundlage traditionell der Tatbestand ihres Wegfalls steht, wahrend die Rechtsfolgenseite bislang weitgehend vernachlassigt wurde. Das Werk zeigt ausfuhrlich Losungsansatze zur Bewaltigung der mit 313 BGB verbundenen materiellen und prozessualen Probleme auf, leistet aber auch einen Beitrag zur Bestimmung der Rechtsfolgen bei einem Wegfall der Geschaftsgrundlage. Es wendet sich dabei ebenso an den Zivilrechtswissenschaftler, wie an den zivilrechtlich tatigen Praktiker.