Justiz-Kommunikation

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Mit dem Begriff „Justiz-Kommunikation“ in Anlehnung an das neue „Justizkommunikationsgesetz“ (JKomG) wird die zentrale Thematik dieser Abhandlung angedeutet: Die fortschreitende „Elektronifizierung“ der Ziviljustiz und zivilgerichtlicher Verfahren ist ein brisantes Thema in der aktuellen Diskussion und wird durch die Reformpermanenz auch künftig relevant bleiben. Der Beitrag beleuchtet bisher vernachlässigte Grundsatzfragen dieser Elektronifizierung. Kurz vor Inkrafttreten des JKomG ist die Diskussion um den zukünftigen „Elektronischen Rechtsverkehr“ noch im Gange. Dabei wird deutlich, dass grundlegende Fragen, abgesehen von Normauslegungs- und Technikproblemen, nur am Rande behandelt wurden. Dazu zählen der Zugang zu einer „elektronifizierten“ Justiz, der Einfluss der Teletechnik auf traditionelle Verfahrensmaximen und der Zweck prozessualer Formvorschriften. Eine umfassende Analyse des JKomG und der vorhergehenden Reformen im Bereich des Elektronischen Rechtsverkehrs steht noch aus. Angesichts des bevorstehenden Inkrafttretens des JKomG ist es an der Zeit, diese Grundsatzfragen der Justiz-Elektronifizierung zu thematisieren. Die Untersuchung behandelt nicht nur die bisherigen Probleme und Auswirkungen der Elektronifizierung, sondern auch zukünftige Fragen des Elektronischen Rechtsverkehrs. Daher sollten sich alle mit der Zivilprozesspraxis befassten Rechtsanwender und Richter intensiver mit den grundlegenden Aspekten des JKo