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Im Rahmen eines EU-Rahmenbeschlusses hat der Bundesgesetzgeber Ende 2003 den strafrechtlichen Schutz des bargeldlosen Zahlungsverkehrs sowie die Tatbestände der Fälschung von Zahlungskarten neu geregelt. Diese Arbeit untersucht die Anwendung dieser Vorschriften auf die moderne elektronische Geldbörse auf Chipkarten-Basis. Da die Umstellung von Magnetstreifen auf Chips bevorsteht, sind die Ergebnisse auch für zukünftige Zahlungssysteme relevant. Nach der Darstellung der technischen Abläufe und Sicherungen gegen Fälschungen wird festgestellt, dass die elektronische Geldbörse die gesetzlichen Anforderungen an die Sicherheit einer Zahlungskarte erfüllt. Es wird erörtert, was das Gesetz unter einer garantierten Zahlung versteht, wobei die elektronische Geldbörse die qualifizierten Anforderungen des § 152b erfüllt. Die neuen Vorschriften werden in das bestehende System der Fälschungsdelikte eingeordnet, wobei ihr Rechtsgut und Unrechtsgehalt im Vergleich zu anderen Fälschungsdelikten bestimmt werden. Allgemeine Anwendungsprobleme, die auch für die elektronische Geldbörse relevant sind, wie Handlungsalternativen und subjektiver Tatbestand, werden untersucht. Diese Arbeit bietet sowohl der Praxis als auch der Wissenschaft eine umfassende Grundlage zur Diskussion und Lösung neuer Rechtsprobleme bei der Anwendung der §§ 152a und b, insbesondere im Hinblick auf die zunehmend bedeutenden chipkartengestützten Zahlungssysteme.
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Die elektronische Geldbörse auf Chipkartenbasis, Kay H. Schumann
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- 2004
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