Bedenkzeit vor und nach Vertragsabschluss

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Nils Neumann untersucht, warum und wie Verträge entgegen dem Grundsatz „pacta sunt servanda“ einseitig widerrufen werden können, und stellt deutsche und französische Widerrufsrechte sowie Maßnahmen der Abschlusskontrolle dar, die Bedenkzeit sichern. Er erörtert theoretische Konzepte des Verbraucherschutzes bei Vertragsschluss und beleuchtet die Dynamik des Verkaufsprozesses sowie Probleme neuer Medien. Zudem werden Folgefragen zur Bedeutung des Verbraucherbegriffs für ein zukünftiges europäisches Zivilrecht behandelt. Im Vergleich zum französischen Recht zeigt sich, dass alternative Schutzinstrumente wie obligatorische Bedenkzeiten, Durchführungsverbote oder Musterverträge möglich sind. Es bestehen jedoch Umgehungsmöglichkeiten, etwa durch notarielle Beurkundung oder „aufgedrängte Stellvertretung“. Die Wirksamkeit eines Widerrufsrechts für Verbraucher oder Unternehmer hängt entscheidend von Details wie Formvorschriften, Widerrufsfristen und tragenden Kosten ab. Diese Aspekte werden unter Berücksichtigung des französischen Rechts untersucht. Besonders relevant sind der Haustürimmobiliarkredit sowie Neuerungen des OLGVertrÄndG, die Fristlängen, Nachbelehrungen und Musterbelehrungen betreffen. Es werden Fallgestaltungen erörtert, in denen Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht wahrscheinlich sind.