SPG

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Am 1. Jänner 2005 sind mit der SPG-Novelle wesentliche Änderungen für die Praxis im Sicherheitspolizeigesetz in Kraft getreten. Es gibt neue Regelungen für die Überwachung von sogenannten Kriminalitätsbrennpunkten, nämlich die Videoüberwachung sowie die Möglichkeit der Einrichtung von Schutzzonen. Am 1. Juli 2005 werden all diejenigen Regelungen in Kraft treten, mit denen eine Zusammenlegung der im Bundesministerium für Inneres befindlichen Wachkörper (Bundespolizei, Bundesgendarmerie, Kriminalbeamtenkorps, Sicherheitswachekorps) vollzogen wird. Der Kommentar enthält: den Gesetzestext des Sicherheitspolizeigesetzes in der jeweils zum 1. Jänner 2005 bzw 1. Juli 2005 geltenden Fassung; die wesentlichen Erläuternden Bemerkungen zur Stammfassung und zu allen Novellen des SPG; zum SPG erlassene Verordnungen samt Querverweisen; Hinweise auf wesentliche Judikatur der Höchstgerichte und der UVS; Gesetzestexte, auf die im SPG verwiesen wird; eine umfangreiche Dokumentation geltender, mit dem SPG in Zusammenhang stehender Erlässe samt Querverweisen; ein umfangreiches Stichwortverzeichnis.