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"Solvat socius" statt "caveat creditor"?

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Der BGH-Rechtsprechung zur Haftung des GmbH-Gesellschafters wegen sog. existenzvernichtenden Eingriffs liegt die Annahme zugrunde, der Schutz von GmbH-Gläubigern weise eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auf. Diese Annahme und die daraus abgeleiteten Schlüsse macht der Verfasser zum Gegenstand kritischer Überprüfung. Ausgehend von den Urteilen »Bremer Vulkan« und »KBV« wird zunächst versucht, die vom II. Zivilsenat neu entwickelte Haftungsfigur nach Tatbestand und Rechtsfolgen praxistauglich einzugrenzen. Daran schließt sich die Untersuchung an, ob eine Gesellschafterhaftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs mit Systematik und Telos des geltenden Rechts in Übereinstimmung gebracht werden kann. Diese Frage wird verneint. Schließlich zeigt der Verfasser, daß die vom geltenden Gesellschafts-, Insolvenz-, und Deliktsrecht bereitgestellten Instrumentarien einen auch unter ökonomischen Gesichtspunkten ausreichenden Gläubigerschutz gegenüber Maßnahmen des Gesellschafters vermitteln. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß die sog. Existenzvernichtungshaftung nicht nur aus Sicht der Methodenlehre, sondern auch unter rechtspolitischen Aspekten abzulehnen ist.

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"Solvat socius" statt "caveat creditor"?, Daniel Rubner

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2005
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