Das Parlamentsheer

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Der Autor, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD und Jurist, untersucht die verfassungsrechtliche Grundlage der „Bundeswehr im Einsatz“ sowie die sich verändernden sicherheitspolitischen Interessen der letzten fünf Jahrzehnte. Diese wissenschaftliche Analyse der Wehrverfassung zeichnet sich durch die Perspektive eines verfassungsrechtlich orientierten Politikers aus, der die demokratische und rechtstaatliche Einbindung der Streitkräfte beleuchtet. Fast zwei Jahrzehnte lang vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass die Bundeswehr nur zur Landes- und Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfe. Rückblickend zeigt sich eine Vielzahl an Meinungen zum Auslandseinsatz deutscher Soldaten, die alle als verfassungsrechtlich legitim betrachtet wurden. Nach der Wiedervereinigung begann die Bundesregierung, ihre Haltung zum Auslandseinsatz schrittweise zu ändern, was zu Konflikten zwischen den Ressorts führte. Das Bundesverfassungsgericht entschied 1994, dass der Bundestag ein Mitspracherecht beim Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland hat, wodurch die Bundeswehr zum „Parlamentsheer“ wurde. 2004 verabschiedete der Bundestag das Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG). Diese Studie klärt die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr und der Bundespolizei, erörtert den Parlamentsvorbehalt und dokumentiert die Gesetzgebungsgeschichte des PBG. Anlässlich des 50-jähr