Impulse für das Biowaffenregime

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Im Juli 2001 geriet das Biowaffen-Übereinkommen (BWÜ) in eine Sackgasse, da die Verhandlungen über ein Protokoll scheiterten, hauptsächlich aufgrund des Widerstands der USA. Ohne ein effektives Überwachungs- und Kontrollsystem ist ein Abkommen jedoch unwirksam. Die Autor/innen untersuchen, wie die defizitären Compliance-Mechanismen des BWÜ gestärkt werden können. Sie analysieren das Überwachungs- und Kontrollsystem des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) und des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) sowie die Erfahrungen der Vereinten Nationen mit vermuteten Vertragsbrüchen. Daraus entwickeln sie einen Vorschlag für einen vorläufigen, nicht institutionalisierten Compliance-Mechanismus, der aus vier Elementen besteht und die Anforderungen an effektive Compliance-Prozeduren erfüllt. Dazu gehört die Fähigkeit, Vertragsbrüche zu erkennen, notwendige Fakten zu sammeln und diese von unabhängigen Experten prüfen zu lassen. Die Autor/innen empfehlen zudem, eine zusätzliche Handlungsebene zwischen den bisherigen schwachen bilateralen Konsultationen und der politisch aufgeladenen Diskussion im Sicherheitsrat einzuführen. Der provisorische Compliance-Mechanismus würde es ermöglichen, Entscheidungen ohne die Hürden des Sicherheitsrats zu treffen, wodurch die Einhaltung des BWÜ bis zur Verabschiedung eines Protokolls kontrolliert werden könnte.