Terrorismusbekämpfung zwischen Freiheit und Sicherheit

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Die Terroranschläge seit dem 11. September 2001 haben wiederholt die Verwundbarkeit moderner Gesellschaften demonstriert. Wie der Rechtsstaat auf die neue Qualität der Bedrohung „Terrorismus“ zu reagieren hat, ist Dreh- und Angelpunkt kontroverser Diskussionen in Politik, Wissenschaft und Gesellschaft. Diese Arbeit analysiert zunächst anhand des grundgesetzlichen Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit den Maßstab für gesetzgeberischen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Dabei werden auch längerfristige Entwicklungen im Polizei- und Sicherheitsrecht einbezogen, so z. B. die Entwicklung des Präventionsgedankens. Daran schließt sich die Betrachtung der relevanten Rechtsbereiche, die im Schwerpunkt durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz, aber auch jüngst etwa durch das Luftsicherheitsgesetz beeinflusst werden, an. Die Untersuchung konzentriert sich deshalb einerseits auf die Aufgaben und Befugnisse von Geheimdiensten und polizeilich tätigen Behörden, andererseits auf die Nutzung biometrischer Merkmale und Verschärfungen im Ausländerrecht.