Selbstbelastungsfreiheiten

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Im Strafrecht der westlichen Moderne ist der Grundsatz „Nemo tenetur se ipsum accusare“ von zentraler Bedeutung und prägt das Selbstverständnis des deutschen Strafverfahrens. Dennoch bleibt dieser Satz umstritten, sowohl hinsichtlich seiner rechtlichen Grundlagen als auch seiner theoretischen Erklärbarkeit. Ralf Kölbel widmet sich in seiner Habilitationsschrift den offenen Grundfragen dieser Thematik. Nach einer rechtsmethodischen Einleitung analysiert er die sachstrukturellen Hintergründe, die rechtsgeschichtliche Entwicklung und die verfassungsrechtliche Basis des „nemo-tenetur-Satzes“. Dabei wird die „nemo-tenetur-Formel“ als Teil eines Gewährleistungskomplexes verstanden, der sich mit der Zurückhaltung belastenden Wissens befasst und auf verschiedenen Grundrechten basiert. Kölbel untersucht zudem die bislang wenig beachteten materiell-strafrechtlichen Aspekte der Selbstbelastungsfreiheit und beleuchtet die Wechselwirkungen zwischen relevanten Straf- und Verfassungsnormen. Seine Analyse verdeutlicht die Notwendigkeit, eine „praktische Konkordanz“ zwischen dem „nemo-tenetur-Interesse“ und anderen kollidierenden Belangen zu schaffen. Er schlägt ein abgestimmtes System aus einschränkender Straftatbestandsauslegung und Beweisverwertungsverbot als die überzeugendste Lösung vor.