Der Unterlassungsanspruch gegen Mediendarstellungen im einstweiligen Rechtsschutz

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Der Unterlassungsanspruch ist ein zentrales zivilrechtliches Verteidigungsmittel für Betroffene von Mediendarstellungen, das häufig nur im einstweiligen Rechtsschutz durchgesetzt werden kann. Das Buch behandelt wesentliche Aspekte des Unterlassungsanspruchs und seiner praktischen Durchsetzung. Der Autor erläutert zunächst den Anwendungsbereich und die Bedeutung des Anspruchs. Anschließend werden die Tatbestandsvoraussetzungen detailliert und praxisnah analysiert, beginnend mit der Feststellung eines rechtswidrigen Eingriffs in ein geschütztes Rechtsgut. Es werden die Begehungsgefahr, die Anspruchsberechtigung und -verpflichtung sowie der Inhalt, Umfang und die Verjährung des Anspruchs behandelt, wobei auch die neuen Medien berücksichtigt werden. Darauf folgt eine umfassende Darstellung der prozessualen Besonderheiten im einstweiligen Rechtsschutz, einschließlich der Zulässigkeit (Rechtsweg, zuständiges Gericht, Unterlassungsantrag, Rechtsschutzbedürfnis) und Begründetheit (Anordnungsanspruch und -grund). Übergreifende Themen wie Glaubhaftmachung, Beweislast und Abmahnlast werden ebenfalls behandelt. Abschließend werden wichtige praktische Themen wie Rechtsbehelfe, Vollziehung einer einstweiligen Verfügung, Schadensersatz nach § 945 ZPO und Streitwert ausführlich besprochen. Der Autor ist wissenschaftlicher Assistent an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden.