Das Nichteinhaltungsverfahren des Kyoto-Protokolls

Christoph Holtwisch behandelt das Nichteinhaltungsverfahren (non-compliance procedure) des Kyoto-Protokolls zur Klimarahmenkonvention. Dieses Verfahren dient der Feststellung und - unterstützenden oder sanktionierenden - Behandlung von drohenden oder bereits vorhandenen Verletzungen der Kyoto-Verpflichtungen. Der Autor bietet die erste umfassende und interdisziplinär angelegte juristische Analyse dieses komplexen Nichteinhaltungsverfahrens. Er folgt dessen Systematik und betrachtet vergleichend alle ähnlichen umweltvölkerrechtlichen Verfahren. Der Verfasser weist nach, daß das - stark reputationsbasierte - Kyoto-Verfahren trotz der Defizite seiner ökonomischen Sanktionen modellhaften und innovativen Charakter auch über das Klimaregime hinaus hat. Die Untersuchung ist jedoch nicht nur ein Verfahrenskommentar, sondern bietet auch eine einhaltungsbezogene Einführung in das Kyoto-Protokoll. Darüber hinaus entwirft der Verfasser eine allgemeine Einhaltungstheorie im Bereich des Völkerrechts und der Internationalen Beziehungen. Das Nichteinhaltungsverfahren wird daran ebenso gemessen wie an der Frage, wie es die Einhaltung verschiedener Staatengruppen in der Praxis beeinflussen wird. „All dies macht die Arbeit sehr lesenswert sowohl für politische Entscheidungsträger, für Praktiker der Umsetzung, aber auch für Wissenschaftler.“