Mobilfunkanlagen

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Der engmaschige Netzausbau von Mobilfunkanlagen sorgt für anhaltende Kontroversen, insbesondere in Wohngebieten, wo Basisstationen unerwartet errichtet werden. Anwohner befürchten gesundheitliche Schäden durch „Elektrosmog“, eine Verschandelung des Orts- und Landschaftsbildes sowie eine Wertminderung ihrer Immobilien. Dies führt oft zu Bürgerinitiativen und rechtlichen Schritten, die jedoch nur selten erfolgreich sind. Gemeinden werden zunehmend in die Pflicht genommen, sensible Bereiche möglichst „anlagenfrei“ zu halten, was in Gesprächen mit Betreibern häufig scheitert. Bauleitplanerische Maßnahmen gegen „Antennenwildwuchs“ haben in der Vergangenheit rechtliche Probleme aufgeworfen. Das Buch beleuchtet Schwächen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung, um künftige Vorgehensweisen zu verbessern. Es wird darauf hingewiesen, dass es einen öffentlichen Mobilfunkversorgungsauftrag gibt, jedoch für UMTS-Dienste nach wie vor keinen Markt. Wissenschaftliche Hinweise auf gesundheitliche Risiken unterhalb der seit 1997 geltenden Grenzwerte erfordern Risikovorsorge. Die kritische Auseinandersetzung umfasst technische Rahmenbedingungen, Rechte betroffener Anwohner, Verfahrensfragen, Bauplanungsrecht sowie die Handlungsspielräume der Gemeinden. Der Anhang enthält relevante Texte wie die 26. BlmSchV und Selbstverpflichtungen.