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Der Geheimnisschutz im Abgabenverfahrensrecht

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Das Recht des Geheimnisschutzes spielt eine entscheidende Rolle, da es sowohl in die Privatsphäre des Einzelnen eingreift als auch deren Schutz vor ähnlichen Eingriffen gewährleistet. Die Intensität des Geheimhaltungsbedarfs variiert in unterschiedlichen Rechtsgebieten und -beziehungen, wobei das Steuerrecht eine besonders sensible und komplexe Handhabung erfordert. Hier ist die ordnungsgemäße Offenlegung und Mitwirkung der Steuerpflichtigen entscheidend für die rechtmäßige Wahrnehmung der Aufgaben der Finanzverwaltung. Ein symbiotisches Zusammenwirken von Amtswegigkeit und Offenlegung führt zu gerechten Ergebnissen im Einzelfall. In diesem Spannungsfeld agiert das Recht des Geheimnisschutzes als Pufferzone, die eine zweckbezogene Informationsverwertung durch die Finanzverwaltung sicherstellt und somit die Grundlage für eine sinnvolle Informationsbereitstellung seitens der Steuerpflichtigen schafft. Diese Untersuchung zielt darauf ab, die grundlegende Systematik des Geheimnisschutzrechts näher zu beleuchten. Die Erkenntnisse sind nicht nur theoretisch-dogmatischer Natur, sondern auch von hoher praktischer Relevanz für alle Beteiligten im Abgabenverfahren, einschließlich Finanzverwaltung, Vertreter und Steuerpflichtige.

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Der Geheimnisschutz im Abgabenverfahrensrecht, Peter Unger

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2007
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