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Das Telemediengesetz regelt die Rahmenbedingungen für Telemedien in Deutschland, einschließlich elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste im Internet, die zuvor als Teledienste und Mediendienste klassifiziert wurden. Es stellt die zentrale gesetzliche Vorschrift für Internetdienste dar. Wichtige Regelungen umfassen das Herkunftslandprinzip für EU-Dienste, Impressumspflichten, Maßnahmen gegen Spam, die Haftung von Diensteanbietern für rechtswidrige Inhalte sowie Datenschutz bei der Nutzung von Telemediendiensten. Zudem behandelt das Gesetz den Datenschutz für Rundfunkdienste. Der Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der Vorschriften unter Berücksichtigung relevanter Rechtsprechung, Gesetzesmaterialien und Literatur. Besondere Schwerpunkte sind die Störerhaftung sowie die Herausforderungen von Profiling und Anonymität im Internet. Die systematische und übersichtliche Struktur ermöglicht einen schnellen Zugriff auf relevante rechtliche Probleme im Internetrecht. Die zweite Auflage umfasst die Störerhaftung, europäische Entwicklungen, Änderungen durch das Gesetz zu offenen WLANs und die EU-Datenschutz-Grundverordnung sowie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Zielgruppen sind Rechtsanwälte, Gerichte, Unternehmen, Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzverbände.
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Telemediengesetz mit Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Gerald Spindler
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- 2018
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