Vom Wesen der Souveränität

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Auf der Traditionslinie des klassischen Souveränitätsbegriffs Bodins liegt die Staatssouveränität, die das Wesen des Staates definiert. Ohne Souveränität gibt es keinen Staat. Trotz der Globalisierung bleibt Bodins moderner Staatsbegriff relevant. In seiner Ideengeschichte zeigt sich eine bemerkenswerte Übereinstimmung mit Denkern wie Hobbes, Hegel, Schmitt und Heller, die ein konsistentes Erbe hinterlassen haben. Hobbes beschreibt Souveränität als die „Seele des Gemeinwesens“. Aktuell jedoch wird dieses Erbe in der politischen Klasse der Bundesrepublik ignoriert; eine Mentalität der Problemverdrängung dominiert. Nationale Selbstbestimmung und die Wahrung eigener Interessen sind durch Universalismen und Worthülsen wie grenzenlose Demokratie und Menschenrechte ersetzt worden. Mäder konfrontiert diese kritisierte Lage mit der Position der Staatsphilosophen, die die Entwicklung Europas geprägt haben und es zu kulturellen, wirtschaftlichen und souveränen Mächten machten. Unteilbare Souveränität bleibt ein Wesensmerkmal, doch diese Pfeiler scheinen den EU-Mitgliedsländern zu entgleiten. Die heutige EU widerspricht dem geistigen Erbe europäischer Nationalstaatlichkeit. Sie ist weder Souverän noch Staat, sondern eher eine amorphe Masse für Wirtschaft und Kapital, die durch Amerikanisierung und Globalisierung in eine Abwärtsbewegung gerät. Solange mächtige außereuropäische Staaten existieren, bleibt Bodins Konzept der Souveränität rel