Die Systematik privatrechtlicher Rechtsprechungsänderungen

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Ulrich Keil untersucht das Phänomen der Rechtsprechungsänderungen bei konstanter Gesetzeslage und analysiert induktiv durch Einzelfallanalysen, wie Praxisänderungen in Fallgruppen systematisiert werden können. Diese Systematisierung unterstützt die Anwaltschaft bei der Prognose zukünftiger richterlicher Verhaltensweisen. Der erste Schwerpunkt liegt auf der Identifikation der Rechtsprechung und der Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen. Der Autor konzentriert sich auf den Bundesgerichtshof, um die Spannungen zwischen rechtspolitischer Bedeutung und Einzelfallentscheidungen zu beleuchten. Er behandelt die theoretischen Grundlagen richterlicher Entscheidungen und Entscheidungsfindung, die für deren Verständnis und Systematisierung entscheidend sind. Es werden drei Hauptfallgruppen identifiziert: angekündigte Änderungen, Rechtsprechungsänderungen infolge vorausgehender Entscheidungen und unvermittelte Praxiswechsel, die jeweils eigene Problemfelder, Varianten, Chancen und Risiken aufweisen. Sonderfälle werden ebenfalls betrachtet, um den Variantenreichtum von Rechtsprechungsänderungen adäquat abzubilden. Der abschließende Teil thematisiert den Vertrauensschutz aus zivilrechtlicher Perspektive und untersucht die Tauglichkeit der Fallgruppensystematisierung für Prognosen von Rechtsprechungsänderungen.