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Parallele Grund- und Menschenrechtsschutzsysteme in Europa?

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In Europa werden Grund- und Menschenrechte durch die Europäische Menschenrechtskonvention und die Europäische Gemeinschaftsrechtsordnung geschützt. Diese beiden Systeme haben unterschiedliche Ausgangspunkte und Konzepte, ursprünglich ohne Berührungspunkte, jedoch mit zunehmenden Überschneidungen und Interdependenzen. Katharina Gebauer untersucht vergleichend die beiden Grundrechtsordnungen, deren Systematik und Struktur sowie die Rolle der Gerichtshöfe im Grund- und Menschenrechtsschutz. Sie analysiert die Rechtsprechung des Straßburger und des Luxemburger Gerichtshofs in ähnlichen Fällen und beleuchtet die Kontrolle von Gemeinschaftsrecht durch den Straßburger Gerichtshof. Der Vergleich zeigt, dass sich die beiden Systeme sowohl inhaltlich als auch in ihrer Wirkungskraft annähern. Obwohl in Fällen mit überschneidenden Zuständigkeiten weiterhin Divergenzen auftreten können, resultieren diese oft aus den unterschiedlichen Zielrichtungen der Rechtsordnungen, die den Kreis der Grundrechtsberechtigten beeinflussen. Die Auswertung der Rechtsprechung zeigt, dass beide Gerichtshöfe bestrebt sind, Divergenzen zu minimieren und das jeweils andere Grundrechtsschutzsystem sinnvoll zu integrieren, um Konflikte zu reduzieren.

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Parallele Grund- und Menschenrechtsschutzsysteme in Europa?, Katharina Gebauer

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2007
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