Rußlands langsamer Abschied von der Vergangenheit

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Der KPdSU-Prozess vor dem Verfassungsgericht der RF wird oft als Randerscheinung im Machtkampf zwischen dem Präsidenten und dem Parlament betrachtet. Aus einer kulturwissenschaftlich informierten, wissenspolitologischen Perspektive zeigt sich jedoch, dass dieser Prozess ein zentraler Schauplatz eines geschichtspolitischen Deutungskampfes ist, der weitreichende Konsequenzen für den russischen Transformationsprozess hat. Der Verlauf und das Ergebnis des Prozesses spiegeln den Umgang des post-sowjetischen Russlands mit seiner jüngsten Vergangenheit wider. Der Verzicht auf eine umfassende gerichtliche Bewertung der Sowjetzeit und die faktische Rehabilitierung der Kommunistischen Partei stellen eine politische und symbolische „Koexistenz von Vergangenheit und Zukunft“ im neuen Russland dar. Dies erschwert die Umsetzung einer konsequenten Reformpolitik und delegitimiert das Projekt einer Demokratisierung, das sich gegen das totalitäre sowjetische Erbe richtet. Das postkommunistische Regime wurde damit einer wichtigen Legitimitätsressource beraubt. Die Studie verfolgt die Reformulierung des geschichtspolitischen Wahrheitsregimes, die in der Ära El’cin zu einer weitgehenden Tabuisierung der sowjetischen Vergangenheit im offiziellen Diskurs führte, während sie unter Putin wieder als positiver Bezugspunkt hervorgehoben wird.