Zugangsregeln

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Trotz der Zunahme immaterialgüterrechtlicher Nutzungskonflikte wird der Begründung von Grenzen geistigen Eigentums zu wenig Beachtung geschenkt. Subjektive Immaterialgüterrechte müssen um Regeln der erlaubnisfreien Nutzung ergänzt werden, um die dezentrale Erzeugung von Wissen zu sichern. Die Abstimmung von Ausschließlichkeitsrecht und Nutzungsfreiheit durch 'Zugangsregeln' sollte im Kontext der sozialen Systeme erfolgen, in denen das Werk oder die Erfindung eingebettet ist. Diese systemtheoretische Reformulierung des Immaterialgüterrechts verbindet Erkenntnisse der Informationsökonomie mit dem Gedanken der 'Wissensteilung' von Hayek. Markt, Unternehmen und Netzwerk werden als Institutionen der Wissensteilung betrachtet, in denen Beobachtungskapazität und Selektionsautorität zur kollektiven Wissensproduktion beitragen. Dan Wielsch untersucht die Bedeutung von Zugangsregeln für den Schutz dieser Institutionen und zeigt, dass wettbewerbsspezifische Zugangsregeln aus Art. 82 EG das Handeln marktbeherrschender Schutzrechtsinhaber in der Informationsindustrie einschränken. Zudem wird aufgezeigt, dass die Entwicklung von Open Source Software privatautonom gestalteter Lizenzmodelle zur netzwerkspezifischen Rekonfiguration von Schutzrechten führt und dass die Funktion des Internets als Medium dezentraler Wissensteilung nur durch medienspezifische Zugangsregeln gewährleistet werden kann.