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Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

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Der Arbeitgeber hat die Pflicht, eine Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung bereitzustellen. Er muss also über eine Möglichkeit für die Entgeltumwandlung verfügen unabhängig davon, ob ein Arbeitnehmer die Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG verlangt. Dies wird aus § 1a BetrAVG abgeleitet und durch weitere arbeitsrechtliche und bürgerlich-rechtliche Vorschriften gestützt. Neben den Informations- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers und des Versorgungsträgers beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, wie der Arbeitgeber das Produkt für die Entgeltumwandlung auszuwählen hat und welche Anforderungen das Gesetz an das auszuwählende Produkt stellt. Unter anderem stellt der Autor dar, dass die Durchführung der Entgeltumwandlung mittels nicht gezillmerter Produkte und mittels Unisex-Tarife erfolgen muss. Darüber hinaus erläutert er die steuerrechtlichen Anforderungen der Entgeltumwandlung.

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Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung, Thorsten Rüffert

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2008
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